Thüringen : Im Kreuzgang

Erst im dritten Wahlgang ging für Christine Lieberknecht in Thüringen alles glatt. Welche Folgen hat das?

Matthias Schlegel

Drei Wahlgänge brauchte die frühere Pastorin und Landesministerin Christine Lieberknecht (CDU), um im thüringischen Landtag zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. In zwei Wahlgängen hatte sie um eine Stimme die erforderliche absolute Mehrheit verpasst, insgesamt verweigerten ihr vier Abgeordnete aus dem eigenen schwarz-roten Lager die Zustimmung.

Wer hat Christine Lieberknecht die Stimme verweigert?

Es war eine geheime Abstimmung. Die Namen kennt bislang keiner, und das wird sich wohl auch in absehbarer Zeit nicht ändern. Schließlich ist der als „Heidemörder“ verballhornte Abweichler bei der gescheiterten Wahl von Heide Simonis 2005 in Schleswig-Holstein bis heute nicht bekannt. In Thüringen kann man die Stimmenverweigerer in beiden Fraktionen, also in der CDU wie in der SPD vermuten. Anlass gäbe es für einige Abgeordnete, allerdings aus unterschiedlichen Motiven.

In der SPD-Fraktion könnte sich der Frust in erster Linie nicht gegen Lieberknecht, sondern gegen den eigenen Spitzenkandidaten Christoph Matschie gerichtet haben, indem man die schwarz- rote Koalition torpedieren wollte. Er hatte mit seiner Absage an ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis heftigen Widerspruch in der eigenen Partei ausgelöst. Nur mit Mühe und mit Verweis auf die Zugeständnisse der CDU im Koalitionsvertrag war es ihm gelungen, die Kritiker ruhigzustellen, die ihm bitter verübelten, dass er die Chance auf einen politischen Neuanfang mit Linkspartei und Grünen nicht ergriffen hatte. Zwar steht die Fraktion mehrheitlich zu Matschie, aber in ihr sitzen zum Beispiel auch Initiatoren des Mitgliederentscheids, mit dem Matschie gezwungen werden sollte, die Basis über die Koalitionsoption befinden zu lassen.

Und in der CDU-Fraktion gibt es nach wie vor ein starkes Althaus-Lager, also Anhänger und Günstlinge des bisherigen Ministerpräsidenten. Sie könnten noch einmal Rache geübt haben an dem von den bisherigen Ministerinnen Birgit Diezel und Christine Lieberknecht ausgelösten Sturz von Althaus. Zwar hat Lieberknecht, taktisch klug, die Entscheidung darüber, wen sie als Minister in ihr Kabinett holt, bis nach der Ministerpräsidentenwahl aufgeschoben. Damit wollte sie verhindern, dass fallen gelassene Amtsträger ihr die Gefolgschaft bei der Wahl verweigern. Doch diese Rechnung ist offenbar nicht aufgegangen.

Was heißt das für Lieberknecht persönlich?

Der 51-Jährigen war, in der ersten Reihe neben dem zu diesem Zeitpunkt noch amtierenden Ministerpräsidenten Althaus sitzend, nach dem verpatzten ersten Wahlgang die Farbe aus dem Gesicht gewichen. Schnell hatte sie sich aber wieder gefangen, und in ihrer Rede nach der Vereidigung fand sie lockere Worte für den Vorgang: „Wir haben es gerade erlebt: Nichts ist selbstverständlich. Man muss immer auf alles vorbereitet sein.“ Sie habe Respekt vor der Landesverfassung, die drei Wahlgänge vorsieht.

Die frühere Pastorin und in mehreren Ministerämtern sowie als Fraktionsvorsitzende mittlerweile politisch gestählte Regierungschefin wird sich freilich nicht lange mit dem Grübeln darüber aufhalten, wer sie mit Liebesentzug bestraft hat. Sie hat in der Althaus-Ära häufig unter der Klüngelbildung und gunstbestimmten Personalpolitik gelitten. Sie war angetreten, die Lager zu einen, das Gespräch zu suchen und mit dem Koalitionspartner auf Augenhöhe zu verhandeln. Das muss sie künftig zweifellos noch verstärkt tun. Doch auch, dass sie fortan als Chefin nicht nur gut kommunizieren, sondern knallhart Mehrheiten hinter sich bringen muss, wird ihr die Auftaktpanne deutlich gemacht haben.

Ist die schwarz-rote Koalition damit von vornherein geschwächt?

Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Bodo Ramelow, scheint das so zu sehen: „Da stolpert zusammen, was nicht zusammengehört“, ätzte er in Richtung Schwarz-Rot und sprach von einem „klassischen Fehlstart“. Dabei war er es selbst, der letztlich dazu beitrug, dass die CDU/SPD-Regierung doch noch zustande kam. Denn als er im dritten Wahlgang seinen Hut als Gegenkandidat zu Lieberknecht in den Ring warf, bewirkte er genau das Gegenteil dessen, was er beabsichtigt hatte: Plötzlich solidarisierten sich alle gegen ihn. Lieberknecht erhielt 55 Stimmen, also sieben mehr als CDU und SPD zusammen haben. Ramelow blieb bei 27 Stimmen hängen – was genau der Stärke der Linksfraktion entspricht.

Natürlich ist die schwarz-rote Mehrheit von vier Stimmen im Thüringer Landtag jetzt gefühlt eine äußerst knappe. Am Rande der Amtsübernahme von Vorgänger Althaus in der Erfurter Staatskanzlei meinte Lieberknecht zuversichtlich, dass sich ein solcher Vorgang nicht wiederholen werde. Doch das bezog sie auf den Charakter der Abstimmung. Künftig werde es keine geheimen, sondern offene Abstimmungen über die substanziellen Politikprojekte geben. Da werde offen und transparent agiert. Und in der Tat wird sich wohl dabei niemand so schnell aus der Deckung wagen – erst recht nicht nach diesem Auftakt.

Die klare Mehrheit für Lieberknecht im dritten Wahlgang taugt indes nicht als alleiniges Indiz dafür, dass künftig auch wirklich alle aus der Regierungskoalition in einem Boot sitzen werden: Die Regierungschefin könnte durchaus mehr als sieben Stimmen von FDP und Grünen bekommen haben – und die vier Abweichler könnten ihr weiterhin die Gefolgschaft verweigert haben.

Simonis, Ypsilanti und Lieberknecht – oft waren Frauen, die bei der Wahl einen Dämpfer erhielten. Warum?

Zumindest Heide Simonis hat dafür eine rasche Erklärung: „So, wie sie mich behandelt haben und wie sie jetzt Frau Lieberknecht in Thüringen behandelt haben – ich glaube, Männer hassen uns wirklich“, sagte sie. Das ist natürlich eine gewagte Behauptung. Ebenso steil ist eine andere These: In allen drei Situationen sind die Kandidatinnen bei ihrer Wahl bewusst Risiken eingegangen, denn auch Christine Lieberknecht musste nach den Irrungen und Wirrungen im Vorfeld mit Unwägbarkeiten rechnen. Vielleicht sind Frauen in der Politik einfach risikobereiter – und vertrauensseliger.

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