Thüringen : Kein Küsschen von Frau Lieberknecht

Die Ministerpräsidentin regiert seit 100 Tagen in Thüringen – sachlich, nüchtern und bislang effektiv.

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Glücklich im Amt. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Foto: dpadpa

Glashütte heißt das Restaurant, in das Christine Lieberknecht die Presse geladen hat, um ihre 100-Tage-Bilanz zu ziehen. Der Name der Gaststätte passte ganz gut – denn die neue Ministerpräsidentin von Thüringen hat Offenheit zum Programm gemacht. Mit Transparenz ist die 51-Jährige stets gut gefahren, die seit 1990 Abgeordnete, Ministerin, Parlamentspräsidentin und CDU-Fraktionschefin war. Statt Konfrontation sucht sie lieber den Ausgleich.

Diese Stärke hat wohl mit ihrer Herkunft aus einer Pfarrersfamilie und ihrer früheren Tätigkeit als Pastorin zu tun. In Haltung, Auftreten und Sprache ist ihr das nüchtern Protestantische geblieben. Damit weist sie einige Ähnlichkeiten zur Kanzlerin auf und bildet in Thüringen den Kontrast zu ihrem katholischen Vorgänger Dieter Althaus, für den Politik irgendetwas zwischen Männerbund und Monarchie zu sein schien.

Nach ihrem Amtsantritt betonte Lieberknecht „das Gefühl einer großen Verantwortung, die mich zwingt, ein absoluter Vorbildcharakter zu sein“. Mit diesem Anspruch hat sie die ersten 100 Tage gut gemeistert. Ersichtliche Fehler sind ihr nicht unterlaufen, erste Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wurden begonnen. Die Landesregierung zeigte sich handlungsfähig etwa bei der Rettung des Autobauers Opel, der in Eisenach ein Werk hat, oder aktuell beim Widerstand gegen die Kürzung der Einspeisevergütungen für Solarstrom, die der Bundesumweltminister plant. Die Solarindustrie ist für den Freistaat mit seinen 2,2 Millionen Einwohnern eine wichtige Zukunftsbranche.

Wenn es in der Koalition aus CDU und SPD knirschte, dann nur zwischen den Fraktionen. Der Verlust der absoluten Mehrheit, die ungeklärte Rolle von Althaus und ein Koalitionspartner SPD, der die politische Agenda bestimmt, gingen den Christdemokraten gehörig an die Nieren. Doch inzwischen beruhigen sich die Gemüter. Althaus wechselte jetzt zum Autokonzern Magna. Selbst seine Anhänger fügen sich in das Unvermeidliche. So wählte vor einer Woche eine überwältigende Mehrheit im Landtag einen Kandidaten der Linkspartei zum Vize-Präsidenten des Rechnungshofs. Unter der alten Regierung wäre das undenkbar gewesen.

Lieberknecht war es, die alle fünf Fraktionen einbezog. „Ich habe kein Feindbild“, sagt sie. Selbst von Oppositionsführer Bodo Ramelow wird sie gelobt: „Frau Lieberknecht macht einen deutlich besseren Job als alle, die bisher an der Thüringer Regierungsspitze standen“, sagt der Linkspolitiker.

Ganz bewusst konzentrierte sie sich in den ersten 100 Tagen auf Thüringen, während Althaus nach seinem Amtsantritt scheinbar mehr im Fernsehen als im Büro zu sehen war. „Es bringt dem Freistaat überhaupt nichts, wenn ich von einer Talkshow zur anderen tingele“, sagt die Ministerpräsidentin. Sie hat noch mehr geändert. Weil es sich bei der Regierung „nicht um einen privaten Freundeskreis“ handele, sondern um ein Verfassungsorgan, hat sie das vertrauliche Du vom Kabinettstisch verbannt.

Zur Begrüßung genügt nun ein Handschlag, im Briefverkehr haben die Amtsbezeichnungen wieder Einzug gehalten. „Das Küsschengehabe gibt es nicht mehr“, heißt es aus ihrem Umfeld. Den Staatssekretären steht noch ein Dienstwagen aus der oberen Mittelklasse zu. Zuvor durften sie wie die Minister Oberklasse fahren. Und für ihr Ministerium, die Staatskanzlei, kündigt Lieberknecht eine „klare, schnörkellose Neuorganisation“ an.

Wie sie so dasitzt vor den großen Fensterscheiben im Restaurant Glashütte, wirkt sie auf langjährige Beobachter entspannt wie nie zuvor. Dabei hatte sie vor dem Regieren wirklich Bammel. Nach Heide Simonis in Schleswig-Holstein ist sie erst die zweite Frau, die ein Bundesland führt. Immer wieder versicherte sie in der Vergangenheit, dass sie nicht Ministerpräsidentin werden wolle. Sie fürchtete den Verlust an Privatsphäre ebenso wie die Möglichkeit, dass ihr dann jeder Halbsatz auf die Goldwaage gelegt wird. Doch inzwischen weiß sie: Es ist halb so schlimm.

„Ich gehe jeden Tag gerne zur Arbeit und es geht erstaunlich gut“, befindet sie nun. Wenn die Landesregierung ihren Teamgeist behalte, werde man weitere Schätze im Land heben. Dann, setzt Lieberknecht fröhlich hinzu, „macht Regieren auch Spaß“.

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