Thüringen : Mit oder ohne Althaus

Nach den Landtagswahlen: In Erfurt hängt bei der Regierungsbildung alles an der Frage, wie sich Ministerpräsident Dieter Althaus verhält.

Cordula Eubel,Antje Sirleschtov
Althaus
Steht er Schwarz-Rot im Weg? Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus zieht vorerst keine Konsequenzen aus der Wahlschlappe vom...Foto: ddp

Berlin - Nach dem dramatischen Absturz der CDU bei den Landtagswahlen in Thüringen hat in der Partei die Debatte über die Zukunft von Ministerpräsident Dieter Althaus begonnen. Während die ehemalige thüringische CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld ihrer Partei am Dienstag riet, sich von Althaus zu trennen, stärkten Thüringens Sozialministerin Christine Lieberknecht und andere CDU-Politiker ihm demonstrativ den Rücken. „Die CDU steht geschlossen hinter Dieter Althaus“, sagte Lieberknecht. Für die Wahlschlappe trage die Partei gemeinsam die Verantwortung. Lieberknecht wird in Thüringen als mögliche Nachfolgerin von Althaus gehandelt, falls dieser aus der Wahlniederlage Konsequenzen ziehen sollte.

Lengsfeld hingegen forderte die Thüringer CDU auf, „den SPD-Mitgliedern einen überzeugenden Grund zu geben, mit der CDU in Thüringen zu regieren“. Die SPD werde einer Koalition mit der CDU nicht zustimmen können, „wenn sie damit Dieter Althaus zu einer weiteren Legislaturperiode als Regierungschef verhilft“, sagte die CDU-Frau. Lengsfeld war bis 2005 Thüringer Bundestagsabgeordnete und kämpft in diesem Jahr um ein Direktmandat im Berliner Stadtbezirk Kreuzberg-Friedrichshain.

Bereits am Tag nach der Wahl, bei der die CDU um fast zwölf Prozentpunkte auf 31,2 Prozent abgestürzt war, hatte es erste offene Kritik an Althaus gegeben. Die bisherige Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski warf ihm fehlenden Teamgeist vor. Ex-Innenminister Christian Köckert sagte, das „verheerende Resultat“ bei den Landtagswahlen sei auf „schwere Versäumnisse“ in der Landespolitik zurückzuführen. Beide sind nicht mehr im Landtag vertreten. Althaus selbst lehnt einen Rücktritt bislang ab. Er hatte am Montagabend erklärt, der CDU-Landesvorstand stehe trotz des „absolut unbefriedigenden Wahlergebnisses“ geschlossen hinter ihm.

Zwischen SPD und Linkspartei verhärteten sich die Fronten am Dienstag weiter. Der Spitzenkandidat der Thüringer Linken, Bodo Ramelow, warf der SPD Inkonsequenz vor. Während SPD-Landeschef Christoph Matschie die Verhandlungen mit der Linken daran knüpfe, dass er den Ministerpräsidentenposten erhalte, gehe er ohne Vorbedingungen in die Gespräche mit der CDU. „Es wundert mich schon, dass er nicht mal den Rücktritt von Ministerpräsident Dieter Althaus fordert“, sagte Ramelow. Im Wahlkampf habe die SPD vehement den Politikwechsel gefordert und Althaus immer wieder angegriffen. „Wenn sich die beiden jetzt friedlich an einen Tisch setzen, dann ist das auch Wahlbetrug.“ Matschie hingegen bezeichnete es erneut als „nicht verantwortbar“, einen linken Ministerpräsidenten zu wählen. „Da hilft es jetzt auch nicht viel, wenn Bodo Ramelow wilder Mann spielt“, sagte er. In die bevorstehenden Sondierungen geht die SPD laut Matschie „nicht mit einer Präferenz“.

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) sieht seine Partei in einer „riesengroßen Zwickmühle“. Auf der einen Seite habe Matschie die SPD mit der klaren Aussage festgelegt, keinen linken Ministerpräsidenten zu wählen. Auf der anderen Seite habe die Partei einen „harten und eindeutigen“ Wahlkampf nicht nur gegen Althaus geführt, sondern auch gegen die Inhalte der CDU – etwa in der Bildungspolitik. „Die Lage für die SPD ist nur auf den ersten Blick komfortabel“, sagte Bausewein dem Tagesspiegel. Er rechne damit, dass es in Thüringen sehr lange Verhandlungen geben werde, die nicht vor den Bundestagswahlen abgeschlossen werden könnten. mit dpa

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