Thüringens Ministerpräsidentin : Christine Lieberknecht stolpert ins Amt

Im dritten Anlauf ist die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin in Thüringen gewählt worden. In den ersten beiden Wahlgängen hatte ihre Mehrheit nicht ausgereicht. Bei Schwarz-Rot gab es vier Abweichler.

Matthias Schlegel
Lieberknecht
Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht hat Schwierigkeiten bei der Wahl im Landtag in Thüringen. -Foto: dpa

Dramatik im Thüringer Landtag: Die CDU-Kandidatin für das Ministerpräsidentenamt, Christine Lieberknecht, ist am Freitag in zwei Wahlgängen gescheitert und wurde erst im dritten zur neuen Regierungschefin gewählt. Zweimal erhielt die 51-jährige bisherige Sozialministerin nur 44 der für die absolute Mehrheit benötigten 45 Stimmen. Im dritten Wahlgang, in dem sich der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Bodo Ramelow, als Gegenkandidat Lieberknechts um das Amt beworben hatte, kam die Christdemokratin auf 55, der Linkspartei-Politiker auf 27 Stimmen. Fünf Abgeordnete enthielten sich.

Die Fraktionen von CDU und SPD, die die neue Regierung bilden wollen, verfügen im 88 Sitze zählenden Erfurter Landtag gemeinsam über 48 Sitze (CDU: 30, SPD: 18). Somit versagten der CDU-Politikerin vier Abgeordnete ihre Stimme. Im dritten Wahlgang erhielt sie dann mindestens sieben Stimmen aus den Reihen der Opposition. Lieberknecht sagte nach ihrer Vereidigung durch Parlamentspräsidentin Birgit Diezel, es interessiere sie nicht, wo die Stimmen letztlich hergekommen seien. Das Ergebnis zähle, und das sei am Ende „sehr akzeptabel“. Sie appellierte an die Koalitionsfraktionen wie auch an die Opposition, mitzuhelfen „dass die nächsten fünf Jahre erfolgreich werden“. Sie bleibe auf den Einsatz und die Unterstützung aller Abgeordneten angewiesen, sagte sie. Die frühere Pastorin und langjährige Landesministerin ist nach Heide Simonis die zweite Ministerpräsidentin in der Bundesrepublik und die erste in der Geschichte der CDU.

SPD-Fraktionschef Christoph Matschie erklärte nach der Wahl, die Abweichler seien nicht aus den Reihen der SPD gekommen. „Ich bin sicher, dass die SPD zu 100 Prozent gestanden hat. Der Start hätte besser gelingen können, keine Frage.“ Aber nun müsse man nach vorn schauen, sagte Matschie. Die Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD, Heike Taubert, sagte, wahrscheinlich seien „alte Rechnungen“ in der CDU der Grund für die holprige Wahl von Lieberknecht.

Nach der Landtagswahl vom 30. August, bei der die CDU deutliche Verluste hinnehmen musste und nicht mehr allein regieren konnte, hatte die SPD zunächst sowohl mit Linkspartei und Grünen als auch mit der CDU Sondierungsgespräche aufgenommen. Die Verhandlungskommission entschied sich gegen die Aufnahme von rot-rot-grünen Koalitionsgesprächen und für entsprechende Verhandlungen mit der CDU. Das hatte an der Parteibasis erheblichen Unmut ausgelöst.

Lieberknecht folgt im Ministerpräsidentenamt dem 51-jährigen Dieter Althaus, der nach der Wahl von seinen Ämtern als Regierungschef und als CDU- Landesvorsitzender zurückgetreten war. Nach ihrer Vereidigung im Landtag übernahm Lieberknecht die Amtsgeschäfte von Althaus in der Erfurter Staatskanzlei. Ihr Vorgänger bezeichnete sie dabei als „Frau, die mit Leidenschaft, Erfahrung, Herzenswärme und Können über viele Jahre bewiesen hat, dass sie für das Land und die Menschen da ist“. Ihren holprigen Start bezeichnete sie als „einmaligen Akt“. Für die künftige Zusammenarbeit von CDU und SPD in der Koalition habe sie „überhaupt keine Sorge“. Die Minister der neuen schwarz-roten Landesregierung werden vermutlich erst am kommenden Dienstag benannt. Am Mittwoch sollen sie im Landtag vereidigt werden. (mit dpa/ddp)

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