Politik : Thüringer Kabinett mit Schatten

Die auf sechs Posten umgebildete Regierung wurde vereidigt – ein großer Wurf für Althaus ist sie nicht

Matthias Schlegel

Berlin/Erfurt - Auf eine Regierungserklärung verzichtete Dieter Althaus am Donnerstag nach der Vereidigung seiner neuen Regierung im Thüringer Parlament – zum Ärger der Opposition. Sie hätte in der Debatte dem Ministerpräsidenten wohl gern ins Angesicht gesagt, was sie stattdessen den Medien diktierte: Von „Panik der Union“ sprach SPD-Fraktionschef Christoph Matschie und dass Althaus das Vertrauen der Menschen verspielt habe. Als ein „Desaster“ bezeichnete Linksfraktionschef Dieter Hausold die Kabinettsumbildung. Althaus begnügte sich mit einem kurzen Statement vor der Plenarsitzung, in dem er betonte, mit der neuen Mannschaft das seit 2004 Aufgebaute fortsetzen zu wollen.

Nachdem vier seiner Minister zurückgetreten waren, hatte Althaus seine Regierung gleich auf sechs von neun Posten umgebildet. Er holte mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Bernward Müller (Kultus), dem bisherigen Landesrechnungshof-Präsidenten Manfred Scherer (Innen) sowie den Landtagsabgeordneten Marion Walsmann (Justiz) und Christine Lieberknecht (Soziales) vier neue Leute ins Kabinett. Der bisherige Sozialminister Klaus Zeh übernahm das Ressort Bundes- und Europaangelegenheiten und wurde Staatskanzleichef. Aus diesem Amt schied Gerold Wucherpfennig aus, um künftig das Bauministerium zu führen.

Die Besetzung des Kultusministeriums war Althaus erst im zweiten Anlauf gelungen. Denn der von ihm vorgeschlagene Kandidat Peter Krause warf nach heftigen Vorwürfen wegen seiner Mitarbeit in rechtslastigen Zeitungen das Handtuch. Erst am Dienstag dann präsentierte der Regierungschef mit Bernward Müller den Ersatz. Der neue, bislang als Bundestagsabgeordneter wenig ins Licht der politischen Öffentlichkeit getretene Minister scheint eine naheliegende, um nicht zu sagen unambitionierte Lösung zu sein: Müller war von 1994 bis 1998 Referatsleiter im Thüringer Kultusministerium und 1998 persönlicher Referent des Thüringer Kultusministers – und der hieß von 1992 bis 1999 Dieter Althaus. Müller, mit 58 neun Jahre älter als der Regierungschef, verbindet eine Menge mehr mit Althaus: Wie dieser stammt er aus dem Eichsfeld, ist katholisch und hat wie sein Parteifreund Lehrer für Mathematik und Physik studiert. Sogar der Familienstand ist identisch: verheiratet, zwei Kinder.

Angesichts deutlich gesunkener Umfragewerte der Thüringer CDU wollte Althaus anderthalb Jahre vor der Landtagswahl wohl mit seiner Kabinettsumbildung zu einer Art Befreiungsschlag ausholen. Doch wegen des Desasters um Krause und weil der künftigen Justizministerin Walsmann ihre mehrjährige Mitgliedschaft in der DDR-Volkskammer vorgeworfen wird, geht der Regierungschef selbst angeschlagen aus dem Revirement hervor. Nach einer dimap-Umfrage im Auftrag des MDR halten nur 39 Prozent der Befragten Althaus für einen guten Ministerpräsidenten, 46 Prozent sind vom Gegenteil überzeugt. Und die Werte der CDU sind gegenüber zuletzt 35 Prozent auf nun 33 Prozent gefallen. mit ddp

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