Thüringer Landtag : PDS-Abgeordneter für "parlamentsunwürdig" erklärt

Der PDS-Abgeordnete Frank Kuschel ist "unwürdig, dem Parlament anzugehören". Dies enschied die Stasi-Kommission des Thüringer Landtags.

Erfurt - Den Beschluss gab Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski (CDU) vor den Abgeordneten bekannt. Nach Überzeugung des Gremiums habe Kuschel wissentlich als Inoffizieller Mitarbeiter mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zusammengearbeitet.

Kuschel hatte seine früheren Spitzeldienste eingeräumt. Nach eigenen Angaben hat er von 1987 bis 1989 als stellvertretender Bürgermeister für innere Angelegenheiten von Ilmenau mit der Stasi zusammengearbeitet. Trotzdem will er gegen die Entscheidung der Landtagskommission Klage vor dem Verfassungsgericht erheben. Einen Eilantrag hatten die Richter allerdings bereits Ende Mai abgewiesen. (tso/ddp)

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