Politik: Tiefensee: Nach 18 Jahren Einheit immer noch viel zu tun

Berlin - „Wir haben eine Menge geschafft, und es gibt noch eine Fülle zu erreichen“, sagt der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Wolfgang Tiefensee (SPD) zum Stand des Einigungsprozesses. Bei der Vorstellung seines Berichts am Mittwoch in Berlin verwies der Minister auf die Zunahme der Beschäftigung und den Ausbau der Infrastruktur. Insgesamt „steht der Osten aber noch nicht auf eigenen Füßen“. Zu den zentralen Problemen gehöre der demografische Wandel in den neuen Ländern.

Eine Studie vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung kommt zu einem ähnlichen Ergebnis. Angesichts der Bevölkerungszahlen verlaufe durch Deutschland nach wie vor die alte Grenze zwischen den Systemen, so das Fazit der Studie . Der Großteil der ostdeutschen Bevölkerung schrumpfe danach in den nächsten 22 Jahren um sechs, in Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Teilen Sachsens sogar um mehr als 18 Prozent.

Steffen Kröhnert vom Berlin-Institut nennt die Gründe: „Die Bevölkerungsabnahme ist zu einem Drittel der Abwanderung und zu zwei Dritteln dem Geburtenrückgang geschuldet.“ Das ostdeutsche Geburtenniveau befände sich zwar wieder auf Westniveau, so Kröhnert. Allerdings verstärke die Abwanderung den Bevölkerungsrückgang. Denn durch den Weggang junger Menschen gingen die Eltern von morgen verloren.

Von 1991 bis 2006 zogen fast drei Millionen Menschen von Ost nach West. Abgewandert sind vor allem die Menschen zwischen 25 und 30 Jahren. „Von den 30-Jährigen zogen sogar fast hundert Prozent weg“, sagt Rembrandt Scholz vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung. Die Chancen für eine Rückbewegung schätzt der Wissenschaftler als gering ein. „Wenn man die Menschen zurückholen will muss man ihnen eine Perspektive bieten – die ist aber nicht da.“

Des einen Leid ist des anderen Freud: Durch die massive Abwanderung in die süddeutschen Boomregionen wächst der Altersdurchschnitt dort weniger schnell. Laut der Studie des Berlin-Instituts hat Oberbayern die besten Bevölkerungsprognosen und wird bis 2030 um elf Prozent wachsen. „Bayern und Baden-Württemberg sind die Gewinner der deutschen Einheit“, so Scholz.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Bundesregierung die Angleichung ihrer Altersbezüge an das Westniveau angehen und darüber noch in dieser Legislaturperiode entscheiden will. Dies kündigte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch in Berlin an. Offen bleibt aber vorerst, bis wann die vollständige Angleichung vollzogen sein soll.

Felix Schirrmann

Felix Schirrmann