Politik: Tornado-Informationen dürfen an USA weitergegeben werden

Berlin - Nach der Auffassung des kommandierenden Generals des US-Truppenkommandos in Afghanistans steht es außer Frage, dass Informationen aus verschiedenen militärischen Operationen untereinander ausgetauscht werden sollen. Er halte eine derartige Kooperation für „absolut essentiell“, sagte Karl Eikenberry am Rande einer Veranstaltung in Berlin. Seiner Meinung nach dürften „keine künstlichen Hürden“ geschaffen werden. Schließlich sei jetzt schon absehbar, dass die Taliban mit Beginn des Frühjahres wieder stärker gegen die Nato-Truppen vor allem im Süden und Osten des Landes vorgehen wollten.

Für die mögliche Entsendung von deutschen Tornado-Aufklärungsmaschinen nach Afghanistan könnte das bedeuten, dass die von ihnen gelieferten Informationen beispielsweise auch von Kontingenten der von den USA geführten „Operation Enduring Freedom“ (OEF) genutzt werden könnten. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es dazu, die Bundeswehr dürfe nach internationalen Regeln Informationen durch Aufklärungsflüge in Süd-Afghanistan an die dort kämpfenden Nato-Partner weiterleiten.

Im Parlament hält man den Informationsaustausch offenbar für vertretbar. „Im von der Bundesregierung gebilligten Operationsplan gibt es eine detaillierte Regelung für die konditionierte Weitergabe von Informationen. Danach ist die Weitergabe von Informationen an OEF möglich, wenn es dem Erfolg einer laufenden Isaf-Operation und dem Schutz von Isaf-Personal dient“, sagte CDU-Verteidigungsexperte Andreas Schockenhoff dem Tagesspiegel. „Im Übrigen dient der OEF-Einsatz auch dem Schutz der deutschen Isaf-Soldaten, deswegen braucht auch OEF alle erforderlichen Informationen.“ Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold ist dieser Ansicht. „Wir sind Partner in einem Bündnis“, sagte er. „Wir können nicht einfach sagen, das geht uns alles nichts an.“