Politik : Tornadoflug über G-8-Camp zu niedrig?

Barbara Junge

Berlin - Verteidigungsexperten vermuten offenbar, dass der Flug einer Tornadomaschine über einem Camp von G-8- Gegnern tiefer als erlaubt durchgeführt wurde. Zumindest hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, bei Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Aufklärung über vier Punkte angefordert: 1. Was war der Grund für den Tiefflug? 2. Wie tief wurde geflogen? 3. Wurde ausschließlich der Auftrag erfüllt, Geländeveränderungen aufzuklären? 4. Wer hat den tiefen Tiefflug zu verantworten?

Den Zeltplatz hatten im Mai und am 5. Juni 2007 zwei „Tornados“ überflogen und dabei Luftaufnahmen gemacht. Der Verteidigungsminister hatte betont, dass dies nur zur „Geländeaufklärung“ und Erstellung eines Lagebilds gedient hätte. Der Grundgesetz-Artikel 35 regelt, dass sich die Behörden des Bundes und der Länder gegenseitig Rechts- und Amtshilfe leisten dürfen. Der „Tornado“ hatte nach Auskunft des Bundesinnenministeriums das Camp in der geringsten zugelassenen Flughöhe von 150 Metern überflogen und Luftaufnahmen für die Polizei gemacht.

Arnold sagte dem Tagesspiegel: „Es gab gute Gründe, tief zu fliegen, weil die Wolken so tief hingen.“ Angesichts dieser Wetterlage allerdings stelle sich die Frage, „ob es nicht besser gewesen wäre, nicht zu fliegen“. „Zurückhaltung wäre besser gewesen“, beantwortete sich Arnold die Frage auch gleich selbst. Nach Angaben von Arnold hat der Verteidigungsminister bereits eine Prüfung der Vorgänge von sich aus angeboten.Barbara Junge

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