Transatlantische Beziehungen : Wer zuerst kommt

Anfang April reist US-Präsident Barack Obama nach Europa. Dann wird es auch in Deutschland ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geben. Warum war sie noch nicht bei ihm zum Antrittsbesuch?

Christoph von Marschall[Washington]
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WashingtonBarack Obama kommt Anfang April für mehrere Tage nach Europa, das war seit Wochen klar. Den Anlass bieten, erstens, der Finanzgipfel der G 20 in London; beim ersten Treffen gegen die globale Finanzkrise Mitte November in Washington war noch George W. Bush Gastgeber; Obama nahm so kurz nach seinem Wahlsieg nicht teil. Und, zweitens, der Nato- Gipfel zum 60. Geburtstag der Allianz, der beidseits der deutsch-französischen Grenze in Baden-Baden, Kehl und Straßburg gefeiert wird.

Kurz vor Mitternacht deutscher Zeit hat das Weiße Haus am Donnerstagabend die offizielle Version der Reisepläne vorgestellt. Sie enthält diplomatische Nettigkeiten für Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Vielleicht sind sie als Trostpflaster gedacht. Denn offen ist, ob sich zuvor Termine für die von Merkel und Sarkozy erhofften Antrittsbesuche im Weißen Haus finden lassen.

Bisher hat Obama nur vier ausländische Staats- oder Regierungschefs getroffen, die Auswahl reflektiert die geografische Nähe und die politische Bedeutung. Kurz vor seiner Amtseinführung empfing er den mexikanischen Präsidenten Felipe Calderon in Washington. Mexiko ist der direkte Nachbar im Süden. Am 19. Februar sah er Kanadas Premier Stephen Harper (Nachbar im Norden) bei seiner bisher einzigen Auslandsreise. Am 24. Februar war Japans Premier Taro Aso erster ausländischer Gast bei Obama, Japan ist die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Erde nach den USA. Am 3. März folgte der Brite Gordon Brown, mit seinem Land verbindet Amerika eine „special relationship“.

Und wann kommt Angela Merkel, Regierungschefin der dritt- oder zumindest viertstärksten Wirtschaftsmacht, denn je nach Zählung schiebt sich gerade China auf Rang drei? Das ist unklar. Aber es gibt bereits einen Termin für den irischen Premier: am 17. März, um den St. Patrick’s Day gemeinsam zu feiern.

In dieser Lage hält die Mitteilung des Weißen Hauses zur Aprilreise Argumente bereit, dass Deutschland und Frankreich sich nicht zurückgesetzt fühlen müssen. Präsident Obama werde „am 3. April an bilateralen Programmen mit Präsident Nicolas Sarkozy und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel teilnehmen“ und „freut sich danach auf die Ereignisse beim Nato-Gipfel in Straßburg, Frankreich, und Kehl, Deutschland am 3. und 4. April“. Die meisten Bürger, die dann im Fernsehen Bilder von Obama in Deutschland betrachten, machen sich vermutlich nicht groß Gedanken: Gilt dieser Besuch dem Land oder der multinationalen Nato? Für diplomatische Feinschmecker und für die Annalen ist der Unterschied wichtig. In den Geschichtsbüchern wird die Aprilreise nicht nur als Obamas erstes Zusammentreffen mit den G 20 und den Nato-Kollegen auftauchen, sondern auch als erster Besuch in Großbritannien, Deutschland, Frankreich und in Tschechien gezählt.

Die Tschechische Republik hat derzeit die Ratspräsidentschaft der EU inne. Auch für Prag am 4. und 5. April vermeldet das Weiße Haus bilaterale Treffen und Begegnungen Obamas „mit Führern der Europäischen Union und dem Präsidenten der EU-Kommission“, Manuel Barroso. Obama wolle „eine stärkere Partnerschaft zwischen den USA und der EU aufbauen“. Das ist eine beachtliche Geste. Die USA und insbesondere Republikaner wissen nicht so recht, wie sie mit der EU umgehen sollen. Sie verstehen sich selbst als Nationalstaat und sind es gewohnt, in bilateralen Beziehungen zu denken. Ein multilaterales und zugleich supranationales Gebilde, an das Nationalstaaten freiwillig Souveränitätsrechte abtreten, ist für sie schwer zu verstehen. Unter Bush kam erschwerend hinzu, dass Konservative das militärische Bündnis mit Europa und damit die Beziehungen zur Nato über die Kooperation mit der EU stellten.

Die geringe Zahl der persönlichen Begegnungen Obamas mit ausländischen Staats- und Regierungschefs in den ersten sechs Wochen im Amt ist nicht ungewöhnlich. Traditionell müssen sich neue US- Präsidenten in dieser Zeit auf die Innenpolitik und vor allem auf die Personalpolitik konzentrieren. Es dauert eher Monate als Wochen, bis ihre Regierung voll arbeitsfähig ist. Alle Minister, Staatssekretäre, Behördenleiter, Botschafter und so weiter, insgesamt rund 500 Personen, müssen Senatsanhörungen absolvieren und benötigen die mehrheitliche Bestätigung im Senat. Erst dann dürfen sie ihr Amt antreten. Bei Obama kommt die tiefe Wirtschaftskrise hinzu. Er muss seine Zeit und Energie überwiegend darauf verwenden, die USA aus dem ökonomischen Tal herauszuführen.

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