Transatlantische Partnerschaft : "Reibungsverluste vermeiden"

Im Vorfeld ihres Washington-Besuchs am Donnerstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine engere wirtschaftliche Partnerschaft zwischen Europa und den USA plädiert.

Hamburg - "Wir haben in Europa Erfahrungen mit einem gemeinsamen Binnenmarkt, die wir transatlantisch nutzen können", sagte Merkel der "Financial Times Deutschland" und der "Financial Times". Eine solche Annäherung biete beiden Seiten Vorteile. Dadurch könnten "Reibungsverluste" vermieden werden, etwa "wenn das Patentrecht in Amerika anders aufgebaut ist als in Europa". Die Kanzlerin setzte sich auch erneut für internationale Regularien für die Hedgefonds ein.

In ihrem ersten Interview als amtierende EU-Ratspräsidentin und Vorsitzende in der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G8) äußerte sich die Kanzlerin zu Überlegungen, die in der Union unter dem Begriff einer transatlantischen Freihandelszone kursieren. Die Kanzlerin stellt sich allerdings nicht eine Alternative zu den bestehenden internationalen Vereinbarungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) vor, sondern setzt auf Übereinkünfte zu einzelnen Themenbereichen, etwa beim Patentrecht, der Finanzmarktaufsicht oder technischen Standards.

"Niemand kann uns verwehren, dass wir unsere Kräfte bündeln"

Merkel versicherte, die von ihr angestrebte "neue transatlantische Wirtschaftspartnerschaft" sei nicht gegen andere Länder gerichtet: "Aber niemand kann uns verwehren, dass wir unsere Kräfte bündeln". Wenn dies gut funktioniere, "wird es uns als Wettbewerber stärker machen". Das Thema soll am Donnerstag bei dem Zusammentreffen von Merkel mit US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus zur Sprache kommen. Die Kanzlerin kündigte außerdem an, sie wolle auch beim EU-USA-Gipfel im April über eine "engere Zusammenarbeit auf ökonomischem Gebiet" sprechen.

Im Rahmen der G8 will Merkel zudem über die Zukunft der Hedgefonds reden. Deren Bedeutung nehme zu, und ihre Transparenz sei geringer als die anderer Finanzmarktinstrumente. "Darüber muss man sprechen", betonte die Kanzlerin. Sie habe den Eindruck, dass die Entwicklung dieser hochspekulativen Fonds auch in den USA und Großbritannien sehr genau beobachtet werde. Beide Länder hatten sich aber in der Vergangenheit gegen international geltende Regeln für diese Fonds gesperrt. Merkel sagte daher, das Ergebnis der Beratungen könnten sowohl eine bessere Aufsicht als auch "freiwillige Regelungen" sein. (tso/AFP)

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