Politik : Traute Heimat Hindukusch

DIE BUNDESWEHRREFORM

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Von Gerd Appenzeller

Noch nie musste die Bundeswehr so viel leisten, noch nie musste sie so viel sparen. Es ist schon eine absurde Situation: Je mehr von den Soldatinnen und Soldaten bei weltweiten Kriseneinsätzen verlangt wird, desto öfter werden sie mit Debatten darüber gequält, ob das technische Gerät von vorgestern nicht noch ein bisschen länger halten könne. Es riecht schon nach Größenwahn, wie die deutsche Politik mit ihrem Militär umgeht. Während sich die Streitkräfte selbst manchmal wie in einem Potemkinschen Dorf fühlen die Ausrüstung ist mehr Attrappe -, weist die Regierung ihnen einen hoch riskanten Auslandseinsatz nach dem anderen zu. In einer solchen, zugegebenermaßen ziemlich bescheidenen Situation, ist Peter Struck der richtige Mann. Vielleicht ist es auch die Reformrichtung, in die der Verteidigungsminister gehen will.

Es ist eine Richtung, die manch eingefleischten, tradierten Bundeswehrfreund schmerzt, einen wie den Unionspolitiker Christian Schmidt zum Beispiel. Für den ist der neue Auftrag an das Militär, sich an den Erfordernissen internationaler Einsätze zu orientieren, schlicht „das Ende der Bundeswehr, wie wir sie kannten“. Da hat Schmidt wohl Recht. Man muss vielleicht nicht so weit wie Peter Struck denken und einen Bundeswehreinsatz am Hindukusch als Variante der Heimatverteidigung deklarieren. Aber genau darum geht es bei der Reform der Streitkräfte. „Eine Gefährdung deutschen Territoriums durch konventionelle Streitkräfte gibt es derzeit nicht“, sagt der Minister. Das heißt: Wir brauchen keine Panzerarmeen mehr, keine die Ostsee durchpflügenden Schnellboote, keine Marineflieger, die in der Nordsee Versorgungsschiffe sichern. Und wo es nichts zu kämpfen gibt, werden auch keine Kampfhubschrauber benötigt. Weg damit, einsparen, dichtmachen.

Das klingt, als würde alles billiger. Aber das stimmt nicht. Die Friedensdividende haben wir in der Ära Kohl kassiert. Da wurde die Bundeswehr richtig runtergewirtschaftet. Jetzt muss massiv investiert werden – in die neue Bundeswehr, die im Verbund mit den Nato-Partnern oder mandatiert durch die UN weltweit und schnell einsatzbereit sein muss. Weltweit und schnell aber heißt zum Beispiel nicht überall da, wo die Lufthansa hinfliegt, sondern da, wo Konflikte aufbrechen, die nach Europa herüberschwappen könnten, wenn sie nicht am Ort des Entstehens entschärft werden. Die Bundeswehr benötigt also, dringend, endlich Transportflugzeuge. Höchste Zeit wird es auch mit neuer EDV-Technik bei den Streitkräften, damit die jungen Leute, die jetzt einrücken, nicht mit einer Hardware konfrontiert werden, die sie im Zivilleben nicht einmal für ein Textprogramm angerührt hätten.

Das ist nur ein Beispiel für das Umsteuern von Investitionen. Peter Struck hat, im Gegensatz zu seinem verträumten Vorgänger Rudolf Scharping, nämlich erkannt, dass man mit der Privatisierung und dem Verkauf von Einödstandorten kein Geld verdienen kann. Dass man aber, und das schnell, kleine Stützpunkte schließen und die Kräfte an wenigen großen Plätzen konzentrieren muss. Und eben, siehe Panzer, Schnellboote und Phantomjäger , sich von Geld fressenden Altlasten trennen muss.

Und da ist noch eines. Die Wehrpflicht. Die Weizsäcker-Kommission hatte dazu viele gute Gedanken zu Papier gebracht. Rudolf Scharping wollte sie nicht hören und brüskierte den Alt-Präsidenten. Peter Struck hat offene Ohren für dessen Ideen. Es wird bei einer – modifizierten – Wehrpflicht bleiben. Das ist eine gute Einstellung. Vielleicht sind die immer neuen Bundestagsdebatten über die einzelnen Auslandseinsätze etwas mühsam. Aber so lange es unsere Kinder sind, über die da geredet wird, und nicht eine reine Berufsarmee, können wir sicher sein, dass über ihren Einsatz niemals leichtfertig entschieden werden wird.

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