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Treffen in Istanbul : Atomgespräche mit dem Iran werden fortgesetzt

Die Atomgespräche mit dem Iran in Istanbul sind nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton erfolgreich verlaufen. Eine weitere Runde soll am 23. Mai in Bagdad folgen.

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Wird der Streit um Irans Atomprogramm bald beigelegt sein?
Wird der Streit um Irans Atomprogramm bald beigelegt sein?Foto: dpa

Die internationale Gemeinschaft und der Iran starten eine neue Verhandlungsreihe über Teherans umstrittenes Atomprogramm. Nach zehnstündigen Verhandlungen in Istanbul teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Samstagabend mit, am 23. Mai werde es in Bagdad eine neue Gesprächsrunde geben. Bis dahin sollen Möglichkeiten für konkrete Schritte ausgelotet werden. Auch die iranische Seite zeigte sich zufrieden. Die eigentlichen Streitpunkte wurden in Istanbul allerdings ausgeklammert.

Die Gespräche in Istanbul waren der erste Versuch zur Beilegung des Konfliktes über die nach westlichen Befürchtungen militärisch ausgerichteten Teheraner Atompläne seit mehr als einem Jahr. Im Januar 2011 hatten Verhandlungen zur Entschärfung der Krise, ebenfalls in Istanbul, ohne Ergebnisse und mit gegenseitigen Vorwürfen geendet. Seither hat der Westen seine Sanktionen gegen den Iran verschärft; zudem droht Israel mit einem Militärschlag gegen Irans Atomanlagen, um den befürchteten Bau von Nuklearwaffen zu verhindern.

Diesmal aber gab es in Istanbul Fortschritte. Ashton sagte, Grundlage für das weitere Vorgehen sei der Atomwaffen- Sperrvertrag, der die Ausbreitung von Nuklearwaffen verhindern soll. Zugleich werde das Recht des Iran auf eine friedliche Nutzung der Atomkraft anerkannt. Wie Ashton betonte, ging es nicht um konkrete Schritte zum Abbau von Spannungen. Diese sollen erst beim nächsten Treffen in Bagdad angegangen werden. Das weitere Vorgehen solle schrittweise und nach dem Grundsatz der Reziprozität ablaufen – damit spielte sie auf iranische Forderungen nach einer Lockerung der Sanktionen im Gegenzug für Zugeständnisse an. Irans Verhandlungsführer Said Dschalili sprach von einem „erfolgreichen“ Treffen. „Die Dinge, über die wir uns einig sind, sind wichtig“, sagte er. Mit Blick auf die israelischen Drohungen mit Militärschlägen betonte er, eine „Strategie der Drohungen“ führe zu nichts.

Ashton leitete die Gruppe der so genannten P5+1, die aus den fünf UN-Vetomächten – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA – sowie Deutschland besteht. Die deutsche Delegation wurde vom Politischen Direktor des Auswärtigen Amts, Hans-Dieter Lucas, angeführt.

Der Westen verlangt von Teheran ein Ende der Urananreicherung auf 20 Prozent, die als Vorstufe der Produktion von waffenfähigem Material gilt. Teheran argumentiert, das auf 20 Prozent angereicherte Uran werde für medizinische Zwecke gebraucht. Ashton-Sprecher Mann sagte, die P5+1 hätten Vorschläge für Maßnahmen für eine verbesserte Transparenz des iranischen Atomprogramms erneuert. Westliche Diplomaten wollten zudem herausfinden, welchen Stellenwert die grundsätzliche Festlegung von Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Chamenei gegen den Besitz von Atomwaffen für den Iran hat. Chamenei, der Dschalili als seinen persönlichen Gesandten nach Istanbul schickte, hatte Atomwaffen als „Sünde“ bezeichnet. Dschalili sagte, die Äußerung sei von den Gesprächspartnern positiv aufgenommen worden.

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