Politik : Tritt Pau doch nicht an?

PDS Brandenburg stellt sich offen gegen Parteichefin Zimmer

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Berlin. Im Machtkampf um die Führung der PDS deutet sich eine überraschende Wende an. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Petra Pau rückt offenbar von dem Vorhaben ab, sich in einer Kampfkandidatur gegen die amtierende Chefin Gabi Zimmer um den Parteivorsitz zu bewerben. Im Reformerlager der Partei gibt es aber das Bestreben, einen anderen Kandidaten gegen Zimmer in Stellung zu bringen. Dabei wird auch der von Roland Claus genannt. Er war bisher Vorsitzender der Bundestagsfraktion.

Brandenburgs PDS-Chef Ralf Christoffers sagte, er rechne nicht mehr mit der Kandidatur von Pau, die sich eine Bewerbung offiziell noch offen hält. Christoffers erklärte aber, auf dem Parteitag am Wochenende in Gera könne Zimmer bei einer neuen Kandidatur nicht mit der märkischen PDS rechnen. Er kündigte an, dass „eine Alternative zu Frau Zimmer mehrheitlich die Unterstützung der brandenburgischen Delegierten finden“ werde. Es würden dazu „mit einer Reihe von Persönlichkeiten“ Gespräche geführt. Zimmer nannte es „kontraproduktiv“, wenn Landesverbände „von Einzelnen pauschal in Beschlag genommen werden“. Sie räumte aber ein: „Es ist uns bisher nicht gelungen, überzeugend zu erklären, wofür wir unter den veränderten Bedingungen in der Gesellschaft gebraucht werden.“ Die PDS wirke mit der jetzigen Art der innerparteilichen Diskussion wie eine „Selbsthilfegruppe“.

Aus dem Berliner Landesverband verlautete, das Risiko, dass Pau in einer Kampfkandidatur gegen Zimmer scheitern könnte, sei zu groß. „Wenn sie es jetzt darauf ankommen lässt und schmählich scheitert, dann war es das“, hieß es über die politische Zukunft der Bundestagsabgeordneten. Claus wird im Reformerlager strategische Kompetenz und Durchsetzungskraft zugetraut. Anders als Zimmer, die mit Rückendeckung der Landesverbände Sachsen und Thüringen um ihr Amt kämpft, werde er „nicht den verzweifelten Versuch unternehmen, mit Formelkompromissen alle unter einen Hut zu bringen“, argumentieren seine Unterstützer.

Allerdings wird Claus von manchen angelastet, dass er sich nach der Protestaktion von PDS-Abgeordneten bei der Rede von US-Präsident George W. Bush im Bundestag ausdrücklich entschuldigt hat. Sachsens PDS-Fraktionschef Peter Porsch, der auch Bundesvize ist, sagte dem Tagesspiegel, er habe an eine mögliche Bewerbung von Claus bisher „keinen Gedanken verschwendet“. Zimmer habe gute Ideen und gute Konzepte: „Mit ihr würde ich gern einen zweiten Versuch wagen.“ Matthias Meisner

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