Politik : Tritt Scholz als Hamburgs SPD-Chef ab?

Der Generalsekretär will offenbar nicht wieder kandidieren – und sich auf sein Amt in Berlin konzentrieren

Günter Beling

Hamburg. Hamburgs SPD hält Ausschau nach einer neuen Führung. In der Hansestadt und Berlin verdichten sich die Anzeichen, dass Olaf Scholz den Vorsitz des SPD-Landesverbandes abgeben und sich auf seine Aufgaben als Generalsekretär in der Berliner Parteizentrale konzentrieren wird. Zwischen Scholz und SPD-Fraktionschef Franz Müntefering soll es künftig eine stärkere Arbeitsteilung geben, berichtet der „Spiegel“. Müntefering werde künftig die politische Strategie der SPD stärker mitprägen – „nicht gegen Scholz, sondern als Ergänzung“, wird Bundeskanzler Gerhard Schröder zitiert. Derweil wird aus den Gewerkschaften erneut Kritik an der SPD laut.

Der Sprecher der Hamburger SPD, Christoph Holstein, sagte, Scholz werde sein Amt als SPD-Landeschef bis zur regulären Neuwahl im Mai 2004 ausüben und „mit den zuständigen Gremien besprechen, wie es weitergeht“. In Parteikreisen wird diese Aussage als Verzicht auf eine erneute Kandidatur gedeutet. Im ZDF hatte Scholz seinen Rückzug von der Spitze des Landesverbandes am Freitagabend nicht ausgeschlossen. Scholz hat den Landesvorsitz seit 2000 inne. Auf dem Bochumer SPD-Parteitag war er nach Kritik an Arbeit und Auftreten mit nur 52,6 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt worden.

Zu den möglichen Anwärtern auf die Scholz-Nachfolge wird Jutta Blankau, derzeit stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Hamburg, gezählt. Auch der frühere Bürgermeister Ortwin Runde wird als möglicher Kandidat gehandelt. Dass sich Bürgermeisterkandidat Thomas Mirow um den Vorsitz bewirbt, gilt dagegen als unwahrscheinlich: Traditionell wird Hamburgs SPD von einem „eisernes Dreieck“ genannten Trio geführt; Doppelfunktionen an der Parteispitze stoßen bei der Basis auf Skepsis. Blankau hatte nach dem für Scholz desaströsen Bundesparteitag in Bochum davon gesprochen, dass bei vielen Delegierten „eine schlechte Stimmung“ gegenüber der Politik der Bundesregierung geherrscht habe: „Das hat sich in den Abstimmungen bei Schröder, Scholz und (Bundeswirtschaftsminister) Clement entladen. Clement hat die Quittung für unsolidarische Äußerungen in der Öffentlichkeit erhalten. Olaf Scholz wird als Sprachrohr von Gerhard Schröder empfunden. Die Hamburger Delegierten haben ihn aber alle gewählt.“

SPD-Bürgermeisterkandidat Thomas Mirow hatte während des Bochumer Parteitages erklärt, es gebe eine Debatte darüber, ob Scholz angesichts seiner Aufgabenbelastung in Berlin weiter Hamburger Parteichef bleiben könne: „Es ist erkennbar, dass diese Frage die Partei bewegt. Deswegen darf man nicht so tun, als gäbe es sie gar nicht." Es gebe aber in dieser Frage keinen Grund zur Eile. Auch der frühere Bausenator Eugen Wagner, der seit Scholz’ Amtsantritt weniger in Hamburgs SPD zu sagen hat, äußerte Kritik. Unmut war entstanden, weil der Hamburger Kandidat zur Europawahl, Knut Fleckenstein, keinen sicheren Listenplatz in Bochum erreichen konnte. Der Hamburger Reiseunternehmer Vural Öger war als prominenter Seiteneinsteiger auf die SPD-Europaliste bugsiert worden - Scholz nannte dessen Kandidatur eine „Zierde“. „Das war ein bescheidenes Management", kommentierte Ex-Fraktionschef Uwe Grund.

DGB-Chef Michael Sommer sagte der „Welt am Sonntag“, es gebe eine „tiefe Enttäuschung beim sozialdemokratischen Stammwähler“. Er hoffe, dass sich die Sozialdemokratie wieder auf ihre Werte besinne. Vor allem von der Solidarität dürfe sich die SPD nicht verabschieden.

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