Trotz Mängeln bei der Landesliste : AfD in NRW zur Bundestagswahl zugelassen

Die AfD kann aufatmen: Der Landeswahlausschuss in NRW lässt die AfD-Landesliste trotz Unregelmäßigkeiten zu. Anderenfalls wäre der Einzug in den Bundestag bedroht gewesen.

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Marcus Pretzell ist AfD-Vorsitzender in Nordrhein-Westfalen.
Marcus Pretzell ist AfD-Vorsitzender in Nordrhein-Westfalen.Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Erleichterung bei der AfD: Der Landeswahlausschuss in Nordrhein-Westfalen hat die Partei in dem Bundesland zur Bundestagswahl zugelassen. Das teilte das nordrhein-westfälische Innenministerium auf Twitter mit. Im Vorfeld hatte es erhebliche Zweifel daran gegeben, ob die Landesliste der AfD gültig ist.

Wie zunächst die „Rheinische Post“ berichtete, gab es bei der Aufstellung der Delegierten für die Listenwahl im Kreisverband Recklinghausen Unregelmäßigkeiten: Zwei der gewählten Delegierten waren zu diesem Zeitpunkt offenbar noch gar keine Parteimitglieder. Beim Landeswahlleiter ging ein vierseitiges anonymes Schreiben ein, in dem die Aufstellung beanstandet wurde. Landeschef Marcus Pretzell gab vor der Entscheidung des Landeswahlausschusses aber gelassen: Er glaube nicht, dass die Liste für ungültig erklärt werde, sagte er dem Tagesspiegel am Donnerstag.

Der NRW-Landeswahlausschuss unter Landeswahlleiter Wolfgang Schellen hat die AfD-Landesliste zur Bundestagswahl zugelassen.
Der NRW-Landeswahlausschuss unter Landeswahlleiter Wolfgang Schellen hat die AfD-Landesliste zur Bundestagswahl zugelassen.Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Leicht ist die Entscheidung dem Landeswahlausschuss aber nicht gefallen: Er beriet mehr als eine Stunde lang darüber, ob die Partei zugelassen werden soll. Am Ende entschied das Gremium laut ZDF mit sechs zu zwei Stimmen zu Gunsten der AfD.

Auch der Landeswahlausschuss in Niedersachsen hat die vorher angezweifelte Kandidatenliste der AfD für die Bundestagswahl zugelassen. In allen anderen Bundesländern ist die AfD ebenfalls zur Wahl zugelassen. Nach aktuellen Umfragen würde sie somit in den Bundestag einziehen.

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