Trotz umstrittener Äußerungen : Pirat Thiesen bleibt an Bord

Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz umstrittener Äußerungen zum Zweiten Weltkrieg in seiner Partei bleiben. Zum einen seien die Äußerungen bereits geahndet worden, zum anderen habe es einen Formfehler gegeben, hieß es. Parteichef Nerz zeigte sich enttäuscht.

Der Parteivorstand der Piraten wollte Bodo Thiesen wegen umstrittener Aussagen zum Holocaust und dem Zweiten Weltkrieg aus der Partei ausschließen. Dies wurde vom Bundesschietsgericht nun zurückgewiesen.
Der Parteivorstand der Piraten wollte Bodo Thiesen wegen umstrittener Aussagen zum Holocaust und dem Zweiten Weltkrieg aus der...Foto: dapd

Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz umstrittener Äußerungen zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg in seiner Partei bleiben. Der Rheinland-Pfälzer werde nicht ausgeschlossen, entschied das Bundesschiedsgericht der Partei und wies damit einen Antrag des Parteivorstands zurück. Das teilte die Piratenpartei am Montagabend in Berlin mit. Die Äußerungen von 2008 seien bereits geahndet worden. Das gelte auch dann, wenn „erheblicher Schaden“ für die Partei entstanden sei.

Thiesen hatte sich nach Angaben der Piratenpartei unter anderem so geäußert: „Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen.“ Dies hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Der Bundesvorstand hatte 2009 beschlossen, Thiesen als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes abzusetzen, weil er sich „vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten“ habe.

Parteichef Sebastian Nerz zeigte sich enttäuscht. „Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass Bodo Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt hat.“ Ein Formfehler habe zwar einen Parteiausschluss verhindert. „Wir werden jedoch auch künftig gegen solche und ähnliche Äußerungen vorgehen. Rassismus hat in der Piratenpartei keinen Platz.“ (dpa)

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