Trotz Warnungen westlicher Länder : Abbas: Palästina soll UN-Nichtmitgliedsstaat werden

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will sein Land bei den UN vom Beobachterstatus zu einem Nichtmitgliedsstaat aufwerten lassen; einen solchen Antrag will er am Donnerstag einbringen. Westliche Länder warnen davor. Zuerst müsse es eine Friedensregelung mit Israel geben.

Mahmud Abbas.
Mahmud Abbas.Foto: dpa

Der Gaza-Konflikt hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in seiner Absicht bestärkt, bei den Vereinten Nationen die Aufwertung zu einem Nichtmitgliedsstaat zu beantragen. Auch Warnungen der Außenminister der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hätten ihn nicht davon abbringen können, kommenden Donnerstag einen entsprechenden Antrag in die UN-Vollversammlung einzubringen. Das berichtete die der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah nahe stehende Zeitung „Al-Ajam“ am Samstag unter Berufung auf einen ungenannten Funktionär in Ramallah.

Eine Mehrheit für den Antrag in der Vollversammlung, in der kein Staat ein Vetorecht besitzt, gilt als sicher. Israel und seine westlichen Verbündeten, allen voran Amerika, sind dagegen, dass der bisherige Beobachterstatus der Palästinenser zu einem UN-Status ähnlich dem des Vatikans aufgewertet wird. Zuvor müsse es eine Friedensregelung mit Israel geben, lautet die Forderung.

Abbas sieht die Anerkennung als Staat durch die Vereinten Nationen jedoch als Voraussetzung dafür, neuen Schwung in den seit Jahren blockierten Friedensprozess zu bringen. Die Palästinenser seien bereit, direkt nach der Anerkennung durch die UN an den Verhandlungstisch mit Israel zu kommen, schrieb „Al-Ajam“.

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