Politik : Türkei: Der Tod als letzter Einsatz

Thomas Seibert

In türkischen Gefängnissen und Krankenhäusern wiederholt sich zurzeit immer wieder ein tödliches Spiel: Hungerstreikende Häftlinge werden vor Entkräftung ohnmächtig und in der Bewusstlosigkeit künstlich ernährt. Dann wachen sie auf und lehnen ärztliche Hilfe ab - worauf sie wieder ins Koma sinken. "Ping-Pong" nennen Menschenrechtler und EU-Vertreter in Ankara dieses grausige Schauspiel mehr als 200 Tage nach Beginn der Protestaktionen. Lösungen sind nicht in Sicht. Auch der Europarat, dessen parlamentarische Versammlung sich bei ihrer Tagung in Istanbul in dieser Woche mit den Hungerstreiks befassen will, wird daran nichts ändern können.

Auslöser der Hungerstreiks waren die Pläne der türkischen Regierung, die bisherigen Gefängnisschlafsäle für bis zu 100 Gefangene in modernen Haftanstalten durch Ein- oder Drei-Mann-Zellen zu ersetzen. Während die Behörden von einer nötigen Modernisierung des Strafvollzugs sprechen, befürchten die Häftlinge, in den kleinen Zellen der neuen "F-Typ"-Gefängnisse gefoltert zu werden. Der Konflikt ist längst zu einer reinen Kraftprobe zwischen den größtenteils linksgerichteten Häftlingen und dem türkischen Staat geworden. Deshalb ist es für ausländische Vermittler wie den Europarat oder die Delegation des Bundestags-Menschenrechtsausschusses, die vergangene Woche die Türkei besuchte, so schwierig, die Lage zu entspannen.

Nach monatelangem "Todesfasten", bei dem die Häftlinge lediglich Zuckerwasser und Vitamin-Pillen zu sich nehmen, wäre ein Aufgeben für viele Hungerstreikende ein Eingeständnis des Scheiterns. Schon allein deshalb ist es schwer, die Dynamik des Todes umzudrehen und nach 22 Todesopfern einen Kompromiss zu finden. Die Regierung in Ankara lehnt Verhandlungen mit den Häftlingen ab und hat sich stattdessen auf Einzel-Korrekturen am Haftsystem verlegt, um ihre Kritiker im In- und Ausland von ihrem Kompromisswillen zu überzeugen. Deshalb wurde die Kontaktsperre für Häftlinge unter dem Anti-Terror-Gesetz gelockert. Gleichzeitig versucht Ankara, in vertraulichen Kontakten mit Angehörigen der Hungerstreikenden die Streikfront aufzuweichen.

Es gibt aber keine Anzeichen dafür, dass Ankara damit Erfolg haben wird. Im Gegenteil: Die zurzeit etwa 400 Hungerstreikenden reden offen darüber, dass ihr Tod die Behörden weiter unter Druck setzen soll. Nach Angaben des türkischen Menschenrechtsvereins IHD befinden sich mehr als 100 "Todesfaster" in einem kritischen Zustand. Es könnten bald noch mehr werden. "Es gibt keine Lösung", sagt eine IHD-Sprecherin. Nachdem erst vor zwei Wochen 48 weitere Häftlinge neu in den Hungerstreik traten, wollen sich nach IHD-Angaben in den nächsten Tagen Dutzende weitere Gefangene der gefährlichen Aktion anschließen. Das "Ping-Pong-Spiel" ist wohl noch lange nicht zu Ende.

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