Politik : Türkei: Deutsche vermitteln im Gefängnisstreik

hmt/seib

Deutsche Abgeordnete wollen im Konflikt zwischen türkischen Behörden und Hungerstreikenden vermitteln, um weitere Todesopfer zu vermeiden. Die Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses, Christa Nickels (Grüne), und zwei weitere Mitglieder des Gremiums flogen am Mittwoch für drei Tage in die Türkei. "Wir möchten dazu beitragen, dass beide Seiten wieder miteinander reden", sagte Nickels dem Tagesspiegel.

Die Abgeordneten wollen Gefangene in Haftanstalten besuchen sowie mit Behörden, Familien von Hungerstreikenden und Menschenrechtsorganisationen sprechen. Ziel sei es, wieder Gespräche zwischen der türkischen Regierung und Häftlingsvertretern zu ermöglichen, sagte Nickels: "Wir werden alles versuchen, um eine weitere Eskalation und den Tod von noch mehr Menschen zu verhindern."

Die Hungerstreiks, an denen sich zur Zeit rund 400 Häftlinge beteiligen und bei denen seit Ende März bereits 22 Menschen gestorben sind, richten sich gegen die Verlegung aus Massenzellen für bis zu 100 Häftlinge in moderne Haftanstalten mit Einzel- oder Drei-Mann-Zellen, in denen Häftlinge angeblich unkontrolliert der Folter ausgesetzt sind.

Die deutschen Parlamentarier sind sich laut Nickels der Tatsache bewusst, dass ausgerechnet die EU die Türkei zum Bau moderner Haftanstalten aufgefordert hatte. Die Verbesserung der Strafvollzugsbedingungen dürfe aber nicht zu neuen Übergriffen auf Häftlinge führen. Dem Ausschuss liegen nach ihren Angaben Beweise dafür vor, dass Folter in der Türkei noch weit verbreitet ist.

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