Türkei: Die Chance des Falken

Als der Nationalist Dervis Eroglu im April zum Volksgruppenchef der türkischen Zyprer gewählt wurde, lautete die große Frage, ob er überhaupt gewillt sein würde, die 2008 begonnenen Gespräche mit den Griechen über eine Wiedervereinigung der Insel fortzusetzen. Schließlich hatte Eroglu im Wahlkampf große Zweifel am Ziel dieser Verhandlungen geäußert: der Gründung eines gemeinsamen Bundesstaates von Griechen und Türken. Doch Eroglu beantwortete die Frage nach seinem Verhandlungswillen, indem er mit dem griechisch-zyprischen Präsidenten Dimitris Christofias zügig das Gespräch suchte. Vor der Fortsetzung der Verhandlungen nach einer Sommerpause an diesem Dienstag sprach Eroglu nun sogar von einer möglichen Lösung vor Jahresende. Beobachter gehen davon aus, dass der Falke Eroglu tatsächlich eine Einigung anstrebt – nicht zuletzt unter dem Druck der Schutzmacht in Ankara.

Griechen und Türken auf Zypern streiten sich schon seit einem halben Jahrhundert. Blutige Auseinandersetzungen zwischen beiden Volksgruppen, die bald nach der Unabhängigkeit der Insel von Großbritannien im Jahr 1960 losbrachen, führten schon in den sechziger Jahren zur Entsendung einer UN-Friedenstruppe, die heute noch auf Zypern stationiert ist. Nach einem Putsch griechischer Extremisten im Juli 1974 besetzte die türkische Armee das nördliche Drittel der Insel; seitdem ist die Insel geteilt. Ein UN-Vorschlag zur Wiedervereinigung scheiterte vor sechs Jahren am Nein der griechischen Inselrepublik, die damals dennoch in die EU aufgenommen wurde. Der türkische Norden ist international isoliert und nur mit Hilfe von Finanzhilfe aus Ankara lebensfähig.

Genau das ist einer der Gründe dafür, warum Ankara jetzt möglichst bald eine Lösung auf Zypern sehen will. Ohne Geld aus der Türkei „läuft garnichts“, sagte der türkischstämmige SPD-Politiker und Eroglu-Berater Ozan Ceyhun unserer Zeitung. Die „Türkische Republik Nordzypern“ (KKTC) steht vor der Pleite, und Ankara ist das Fass ohne Boden satt. Noch wichtiger aus türkischer Sicht sind die absehbaren Folgen für die eigene EU-Bewerbung, sollte es auf Zypern keine Lösung geben. Das Zypern-Thema blockiert schon jetzt viele Verhandlungsbereiche der Türken in Brüssel. Wenn es bis Jahresende keine Bewegung gibt, so befürchten Ankaraner Diplomaten, könnten die türkischen Beitrittsverhandlungen völlig zum Erliegen kommen.

Eroglu steht also unter Druck. In einer Fernseh-Ansprache setzte er sich deshalb jetzt für das Ziel einer raschen Einigung ein. „Seit 40 Jahren verhandeln wir, wir haben längst alle Argumente und Positionen ausgetauscht“, sagte er. Wichtig sei allein der politische Wille. „Wenn beide Seiten diesen Willen aufbringen, so denken wir, dass eine Einigung bis zum Jahresende möglich ist. Ich für meinen Teil werde alles dafür tun.“

Auch die UNO will sich die endlos scheinenden Verhandlungen unter ihrer Vermittlung nicht mehr lange mitansehen. In seinem jüngsten Bericht an den Sicherheitsrat betonte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon deshalb ebenfalls, bis zum Ende dieses Jahres müsse es endlich eine Einigung geben. Nur ein Falke wie Eroglu werde in der Lage sein, auf der türkischen Seite die notwendigen und schwierigen Zugeständnisse durchzusetzen, die für eine Lösung nötig seien, sagte Ceyhun.

Die griechisch-zyprische Presse wirft der türkischen Seite vor, nur pro forma eine Einigung bis zum Jahresende anzustreben, um dann nach Ablauf dieser Frist die endgültige Teilung der Insel auf die Tagesordnung setzen zu können. Eine berechtigte Sorge, meint Ceyhun: „Das würde ich ernst nehmen, wenn ich die griechische Seite wäre“, sagte er.

Denn für den Fall des endgültigen Scheiterns der Verhandlungen wird in Ankara an eine eigenständige Zukunft für Nordzypern nach dem Vorbild von Taiwan gedacht: ein international nicht anerkannter Staat, mit dem von der Welt dennoch Handel und Austausch getrieben wird. Türkische Diplomaten gehen davon aus, dass die internationale Gemeinschaft ein solches Modell mittragen könnte, wenn die Einigung trotz sichtbaren Kompromisswillens der türkischen Seite erneut an den Zyperngriechen scheitern sollte. Ihre Probleme in Brüssel wäre die Türkei dann jedoch nicht los.

Alles hängt vom Verlauf der Verhandlungsrunde ab, die nun beginnt. Nicht zuletzt wird dieser Verlauf auch den nächsten UN-Bericht zum Thema Zypern im November beeinflussen. Ein Routinebericht werde das nicht sein, hat die UNO bereits wissen lassen, und auch schon Konsequenzen angedeutet – bis hin zum Abzug des UN-Vermittlers von der Insel.