Türkei - EU: Erdogan: Ohne neue EU-Beitrittskapitel sagt Türkei "Auf Wiedersehen"

Ohne die Eröffnung neuer Kapitel im EU-Beitrittsprozess wird die Türkei der Europäischen Union laut Präsident Recep Tayyip Erdogan den Rücken kehren. "Ihr habt keine andere Wahl, als Kapitel zu eröffnen", sagte Erdogan am Dienstag in einer Rede nach seiner offiziellen Rückkehr in die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Andernfalls heiße es "Auf Wiedersehen", die Türkei sei nicht "der Lakai" Europas.

Sein Land habe mit der EU nichts zu diskutieren, solange die Gegenseite in diesem Punkt nicht ihre Versprechen einhalte.

Erdogan bezog sich auf die Eröffnung sogenannter Kapitel in EU-Beitrittsverhandlungen, in denen bestimmte Themen wie Wirtschaft, Justiz oder Menschenrechte beraten werden. Die EU hatte im Juni 2016 mit der Türkei ein Kapitel zu Finanz- und Haushaltsfragen eröffnet, wie es im Zuge der Flüchtlingsvereinbarung verabredet worden war. Seitdem haben sich aber die Beziehungen zwischen den beiden Seiten wegen des Vorgehens der türkischen Regierung gegen Oppositionelle nach dem gescheiterten Putsch vom Juli sowie dem umstrittenen Verfassungsreferendum immer stärker abgekühlt.

Auch die EU sieht die Beitrittsperspektive schwinden

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Wochenende, dass sich die Türkei derzeit von der Perspektive eines EU-Beitritts entferne. Darin stimmten in der EU alle überein. Der Fokus der EU müsse deshalb darauf liegen, die Kooperation mit dem Land auf andere Ebenen zu konzentrieren. Auch die EU-Außenminister ließen am Freitag in Malta erkennen, dass die EU-Beitrittsperspektive für die Türkei immer mehr verschwindet. Von der Eröffnung neuer Kapitel sprach dort niemand. (rtr/AFP)