• Türkei-Korrespondenten des Tagesspiegels: Ein Blick zurück - voller Liebe, voller Pessimismus

Türkei-Korrespondenten des Tagesspiegels : Ein Blick zurück - voller Liebe, voller Pessimismus

Knapp zwei Jahrzehnte haben die Autoren für den Tagesspiegel aus der Türkei berichtet. Jetzt verlassen sie das Land, dessen jüngste Entwicklung sie schmerzt.

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Beeindruckende Silhouette: Blick auf die Bosporus-Brücke und die europäische Seite von Istanbul bei Nacht.
Beeindruckende Silhouette: Blick auf die Bosporus-Brücke und die europäische Seite von Istanbul bei Nacht.Foto: Ozan Kose/AFP

Es war ein Abend unter Freunden im Istanbuler Traditionslokal „Refik“ im Gassengewirr des Ausgehviertels Beyoglu. Man schrieb das Jahr 1998, und die am Tisch versammelten Journalisten und Intellektuellen waren gekommen, um einen Kollegen zu verabschieden: Im „Refik“ feierte Ragip Duran, Reporter für türkische und französische Medien, bei türkischen Vorspeisen und dem Nationalschnaps Raki seinen vorerst letzten Abend in Freiheit. Wegen eines Artikels über PKK-Chef Abdullah Öcalan war Duran zu siebeneinhalb Monaten Haft verurteilt worden. Fast 20 Jahre nach dem Abend in dem Lokal macht eine neue Generation türkischer Journalisten Bekanntschaft mit einem ganz ähnlichen Druck.

Der Abend mit Duran war eine der ersten Gelegenheiten, bei der wir einen Einblick in den dunklen Alltag der Türkei erhielten. Wir waren erst einige Monate in Istanbul, um für den Tagesspiegel über die Türkei zu berichten, und versuchten, uns ein Bild von diesem wunderbaren und widersprüchlichen Land zu machen. Damals wussten wir nicht, dass wir 18 Jahre bleiben und viele umwälzende Veränderungen beobachten würden – und dass am Ende unserer Zeit am Bosporus eine deprimierende Wiederkehr alter Muster stehen würde.

Verlassen nach 18 Jahren die Türkei: die Journalisten Susanne Güsten und Thomas Seibert. Zukünftig berichten sie für den Tagesspiegel aus den USA.
Verlassen nach 18 Jahren die Türkei: die Journalisten Susanne Güsten und Thomas Seibert. Zukünftig berichten sie für den...Foto: promo

„Es gibt drei wichtige Ereignisse, die jeder türkische Mann in seinem Leben durchmachen muss“, sagte Duran im „Refik“ in seiner Tischrede: „Beschneidung, Wehrdienst, Gefängnis.“ Galgenhumor war weit verbreitet unter den Journalisten eines Landes, in dem kritische Kommentare zur Kurdenpolitik leicht in einer Gefängnisstrafe enden konnten. „Gedankenverbrechen“, lautete das Stichwort: Artikel zur Kurdenfrage konnten auch dann als Terrorakt gewertet werden, wenn sie keinen Gewaltaufruf enthielten, sondern nur kritische Gedanken.

Heute wie damals wandern kritische Journalisten hinter Gitter

„Wir wollen ein Land sein, in dem es keinen Druck mehr auf Meinungsäußerungen gibt“, sagte Duran kurz nach dem Abend im Lokal, als er im Gefängnis Saray nordwestlich von Istanbul seine Haftstrafe antrat. Wenige Jahre später sah es ganz danach aus, als würde Durans Wunsch in Erfüllung gehen. Die Meinungsfreiheit wurde gestärkt, der Raum für kritische Diskussionen erweitert. Doch mittlerweile schlägt das Pendel zurück. Heute wie damals wandern türkische Journalisten hinter Gitter, weil Artikel, Facebook-Kommentare oder Tweets als Unterstützung für die PKK oder als Beleidigung des Präsidenten eingestuft werden.

Beide Entwicklungen – die türkische Reformphase, die drei Jahre nach Durans Haftentlassung im Januar 1999 begann, sowie die Rückkehr der „Gedankenverbrechen“ – hängen eng mit der Politik eines Mannes zusammen, der kurz nach Durans Inhaftierung in einem Gefängnis ganz in der Nähe ebenfalls für einige Monate einfuhr: Recep Tayyip Erdogan. Auch Erdogan wurde wegen einer Meinungsäußerung eingesperrt. In einer Rede hatte er aus einem Gedicht zitiert, in dem die Moscheen als Kasernen der Gläubigen bezeichnet werden. Die säkulare türkische Justiz, die den Aufstieg des äußerst erfolgreichen islamistischen Bürgermeisters von Istanbul unbedingt stoppen wollte, legte das Zitat als religiöse Volksverhetzung aus.

„Militante Demokratie“, nannte der damalige türkische Generalstaatsanwalt Vural Savas diese Art der Drangsalierung. Savas ging mit besonderer Vorliebe gegen Islamisten und Kurden vor, die für ihn im Dauerverdacht staatszersetzender Umtriebe standen. Der Jurist verkörperte das kemalistische Establishment der Türkei: Die Kemalisten, benannt nach Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk, stellten seit Gründung der Republik im Jahr 1923 die Führungseliten des Landes in Politik, Justiz, Bürokratie und Armee. Der politische Islam und die Kurdenbewegung waren ihre Hauptfeinde, politische und ethnische Vielfalt waren ihnen suspekt.

Vier Mal setzten die kemalistischen Militärs im Laufe der Jahrzehnte gewählte Regierungen ab, mal mit Panzern auf den Straßen, mal mit politischem Druck allein. Zuletzt zwangen die Generäle wenige Monate vor unserer Ankunft in Istanbul ein Kabinett zum Rücktritt.

Kemalisten taten auch sonst alles, um Leute wie Erdogan von den Schalthebeln der Macht fernzuhalten. Das Kopftuchverbot an Universitäten sowie im Parlament und anderen Institutionen war ein Instrument dieser Unterdrückungspolitik. Die Repression der frommeren Bevölkerungsmehrheit wurde zu einem Hauptmotiv für Erdogans Handeln: Bis heute sieht sich der zum Präsidenten aufgestiegene Mann aus dem Istanbuler Schlägerviertel Kasimpasa als Opfer.

Die Türken jubelten dem aus der Haft entlassenen Erdogan zu

Wir erlebten, wie die kemalistischen Führungskader in der Wirtschaftskrise von 2001 politisch bankrott gingen, und wie die Türken dem aus der Haft entlassenen Erdogan zujubelten. Während türkische Normalbürger mit horrenden Inflationsraten von 70 Prozent und mehr zurechtkommen mussten, wurden Vertreter der Führungsschicht dabei gefilmt, wie sie kofferweise unterschlagenes Geld fortschleppten. Schon damals verstand es der aus kleinbürgerlichen Verhältnissen stammende Ex-Bürgermeister, im Wahlkampf die eigenen Anhänger gegen die „Anderen“ zu mobilisieren und den viel zitierten Leitsatz des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau umzudrehen: Spalten statt versöhnen.

„Jawohl, ich habe Sesamkringel, Zitronen und Wasser auf der Straße verkauft“, rief der damals 48-jährige Erdogan auf einer Veranstaltung vor der Parlamentswahl im November 2002 aus. „Den anderen ist alles in den Schoß gefallen, sie verstehen nichts von den Sorgen des Volkes. Das ist der Unterschied.“

Der türkische Präsident Tayyip Erdogan - hier Ende Juni bei einer Rede in Ankara - hat ganz eigene Vorstellungen von einer Präsidialmacht.
Der türkische Präsident Tayyip Erdogan - hier Ende Juni bei einer Rede in Ankara - hat ganz eigene Vorstellungen von einer...Foto: Reuters

Auf Anhieb kam die von Erdogan gegründete islamistische Reformpartei AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) bei der Wahl 2002 an die Macht. Sie setzte ein vom Internationalen Währungsfonds ausgearbeitetes Wirtschaftsprogramm um und leitete damit einen Aufschwung ein, der Millionen von Türken in den Folgejahren einen bis dahin ungeahnten Wohlstand bescherte: So konnten sich türkische Normalverdiener zum ersten Mal in ihrem Leben ein Auto leisten. Zwischen 2002 und 2012 verdoppelte sich die Zahl der Fahrzeuge auf türkischen Straßen.

Während wir in Istanbul immer häufiger im Stau standen, gingen Erdogan und seine Leute daran, viele der Restriktionen und Verbote aus dem Weg zu räumen, über die sich Duran und andere so lange und so bitter beklagt hatten. „Wir wollen die EU schocken“, sagte der erste AKP-Ministerpräsident und spätere Staatschef Abdullah Gül über das politische Reformprogramm seiner Partei. Im Jahr 2005 zeigte sich die EU so beeindruckt von der türkischen Reformpolitik, dass sie dem Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Ankara zustimmte – ein historischer Erfolg für Erdogan und Gül.

Das Land wirkte wie aus dem Dornröschenschlaf erweckt

Es war eine Zeit, in denen wir als Berichterstatter das atemberaubende Aufblühen eines Landes erlebten, das wie aus einem Dornröschenschlaf erweckt wirkte. Staatsbetriebe wurden reihenweise privatisiert, überall wurden neue Straßen gebaut, die Bau- und Immobilienbranche explodierte, und die Menschen erhielten mehr Freiraum, um ihre Meinung offen zu sagen. Im Kurdengebiet schwiegen die Waffen; als erster türkischer Ministerpräsident sprach Erdogan im Jahr 2005 öffentlich von einem „Kurdenproblem“ – bis dahin hatte es aus Sicht Ankaras immer nur ein „Terrorproblem“ gegeben.

Allerdings verschwanden die Schatten der Repression und des obrigkeitsstaatlichen Denkens nie ganz. Als Polizisten im März 2005 in Istanbul eine Frauendemonstration auseinanderprügelten, konnte Erdogan keinen Fehler bei den Sicherheitskräften erkennen – dafür aber bei den Medien, die mit den Fernsehbildern des brutalen Polizeieinsatzes das Land bei der EU „verpetzt“ hätten.

Es kam noch viel schlimmer. Im Dezember 2005 wurde der spätere Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk wegen „Beleidigung des Türkentums“ angeklagt, weil er die Aufarbeitung des Völkermordes an den Armeniern 1915 forderte. Wir beobachteten die hasserfüllten Proteste türkischer Nationalisten im Gericht. Ein gutes Jahr später, im Januar 2007, wurde der türkisch-armenische Journalist Hrant Dink auf offener Straße in Istanbul von einem Rechtsextremisten erschossen. Justiz und Regierung weigern sich bis heute, mutmaßliche Verbindungen der Täter zu den Sicherheitsbehörden aufklären zu lassen.

In unserer Arbeit wurden wir immer häufiger mit unverarbeiteten Konflikten konfrontiert, die sich neue Bahn brachen. Die Kämpfe im Kurdengebiet lebten wieder auf. Die Kemalisten versuchten mehrmals, Erdogan und die AKP mit Putschdrohungen und einem Parteiverbotsverfahren von der Macht zu verdrängen. Doch die Regierung wehrte die Angriffe ab und brachte Gül im Jahr 2007 ins Präsidentenamt – der erste türkische Staatschef aus der islamistischen Bewegung. Güls Frau Hayrünnisa wurde zur ersten türkischen First Lady mit Kopftuch.

Das Jahr 2011 wurde zum Wendepunkt für den Machtkampf zwischen der AKP und den Kemalisten, aber auch für die Demokratisierungsbestrebungen im Land. Erdogan fuhr mit der AKP bei der Parlamentswahl einen erneuten Erdrutschsieg ein und wagte die offene Konfrontation mit den Militärs, die er für sich entschied: Die Tradition der politischen Einflussnahme der Generäle war gebrochen.

Erdogan ließ sich als "Meister" verehren

Erdogan war nun der unumschränkte Herrscher und ließ sich als „Meister“ verehren, während der Reformer Gül ins Abseits geriet. Der kurdische Friedensprozess von 2013 bis zum vergangenen Jahr ließ die Hoffnung noch einmal aufkeimen – doch der „Meister“, inzwischen Staatspräsident, hat anderes im Sinn. Mit immer drastischeren Mitteln geht Erdogan gegen alle vor, die ihm und seinem Plan zur Einführung eines Präsidialsystems im Wege stehen. Einer seiner Berater sagte kürzlich, außer Erdogan solle niemand mehr in der Türkei Politik machen. Schließlich kümmere sich der Präsident schon um alles.

Mit dem Präsidialsystem will Erdogan nicht nur seine eigene Macht noch weiter stärken, obwohl er mit seinem Prunkpalast in Ankara und seiner Flut von Beleidigungsklagen gegen Kritiker inzwischen deutliche Anzeichen einer undemokratischen Herrschsucht zeigt. Erdogan will die Entmachtung der Kemalisten unumkehrbar machen: Wenn er sich mit seiner Vorstellung einer Präsidialrepublik durchsetzt, ist es angesichts der strukturellen Wählermehrheit der islamisch- konservativen Türken äußerst unwahrscheinlich, dass dieTürkei jemals von einem säkularen oder linksliberalen Staatschef regiert werden wird.

Auch wir ausländischen Journalisten in der Türkei bekommen den wachsenden Druck zu spüren. Zum ersten Mal seit unserer Ankunft im Land verweigerten die Behörden in den vergangenen Monaten einigen Kollegen die Neu-Akkreditierung. Andere wurden nach Reisen nicht mehr ins Land gelassen, eine niederländische Reporterin wurde deportiert.

Das ist allerdings nichts gegen das, was türkischen Reportern blüht. Mehrere regierungskritische Zeitungen sind verstaatlicht worden, mehrere Journalisten wanderten ins Gefängnis, andere müssen wegen ihrer Artikel mit lebenslanger Haft rechnen. Es klingt wie ein Märchen aus längst überwunden geglaubten Zeiten, wenn Erdogan heute erklärt, kein einziger Berichterstatter sitze wegen seiner Arbeit ein – lediglich die Unterstützung von Terroristen durch Journalisten werde geahndet. Dasselbe Argument wurde 1998 schon gegen Ragip Duran ins Feld geführt.

Selbst alte Haudegen wie der Journalisten-Veteran Aydin Engin, der den Mächtigen in der Türkei schon so lange suspekt ist, dass er bereits vor dem Militärputsch von 1980 nach Deutschland floh, kann sich nicht an schlimmere Zeiten erinnern. Die Justiz brauche nicht einmal mehr einen vernünftigen Grund, um Journalisten zu inhaftieren, sagte uns Engin vor Kurzem. „Ich sehe nur Dunkelheit.“

Wenn wir nun nach fast 20 Jahren die Türkei verlassen, wird uns dieser Satz in Erinnerung bleiben. Ein Land, das einst daranging, seine undemokratische Vergangenheit abzuschütteln, ist dabei, zu dieser Vergangenheit zurückzukehren.

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