Türkei : Mit "Blackberry-Diplomatie" zur neuen Regionalmacht

Der türkische Außenminister Davutoglu hat die internationale Rolle seines Landes gestärkt – jetzt stößt er an Grenzen.

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„Null Probleme“: Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu. Foto: dpa
„Null Probleme“: Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu.Foto: dpa

Seit genau zwei Jahren ist Ahmet Davutoglu türkischer Außenminister. In dieser Zeit hat die Türkei auf internationaler Bühne als aufstrebende Regionalmacht und Konfliktvermittlerin viel von sich reden gemacht. In Europa und den USA wuchs sogar die Befürchtung, die islamisch geprägte Regierung in Ankara könne sich vom Westen abwenden. Nun aber haben die Umwälzungen in der arabischen Welt die Grenzen des türkischen Einflusses aufgezeigt. Im Libyenkonflikt zum Beispiel musste Ankara auf einen mit dem Westen kompatiblen Kurs einschwenken. Dennoch haben die zwei Davutoglu-Jahre neue Fakten geschaffen. Mit ihrem Ehrgeiz sowie ihrem politischen und wirtschaftlichen Gewicht wird die Türkei im neuen Nahen Osten eine wichtige Rolle spielen.

Als Davutoglu im Mai 2009 sein Amt antrat, ging der frühere Politikprofessor und Berater von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gleich daran, seine Vision von einer Regionalmacht Türkei umzusetzen. „Null Probleme“ mit allen türkischen Nachbarstaaten, so lautete Davutoglus Ziel. Auf der Basis guter Beziehungen zu allen Ländern in der Region, einer robusten Wirtschaft und innenpolitischer Stabilität werde die Türkei zu einem eigenen Machtzentrum werden, das war die Devise.

Als EU-Bewerberin, Nato-Mitglied, Erbin des Osmanischen Weltreiches und muslimische Demokratie ist die Türkei in einer regionalen Ausnahmeposition, hat aber lange Zeit nicht genug daraus gemacht, argumentiert Davutoglu. „Ich sehe meine Nation als Riesen, den man aufwecken muss“, sagte er kürzlich. Die Opposition in Ankara und Kritiker im Ausland werfen ihm dagegen vor, seine Bedeutung und die der Türkei zu überschätzen.

Wenn Davutoglu irgendwelche Selbstzweifel hat, dann zeigt er sie jedenfalls nicht. Seit seinem ersten Tag im Amt gibt er Vollgas. Mit ihm im Außenamt handelte die Türkei ein Grundsatzabkommen mit Armenien aus. Sie verbesserte ihre Beziehungen zum Iran, zum Irak und zu Syrien radikal, sie vereinbarte mit Russland die Aufhebung der Visumspflicht, und sie intensivierte ihre Kontakte mit Griechenland. Gleichzeitig scheuchte Davutoglu das träge türkische Außenministerium auf und erhöhte die Zahl der türkischen Botschaften überall auf dem Globus. Von einer neuen „Blackberry-Diplomatie“ berichten türkische Diplomaten, die es immer noch nicht ganz fassen können, dass ihr Ministerium im 21. Jahrhundert angekommen ist.

Nicht immer war der Westen von Davutoglus Kurs begeistert. So handelte der Minister mit Iranern und Brasilianern eine Vereinbarung aus, die den Streit um das Atomprogramm Teherans entschärfen sollte, in den USA und in Europa aber als Anbiederung an die Mullahs verstanden wurde. Mit Israel liegt die Türkei im Dauerclinch.

Erste ernsthafte Risse erhielt Davutoglus rosige Vision erst, als die angebliche Regionalmacht Türkei vom Ausbruch der Volksaufstände im Nahen Osten völlig kalt erwischt wurde. Türkische Vermittlungsversuche in Libyen scheiterten, das Assad-Regime in Syrien ließ die Türken ebenfalls abblitzen. Das wichtige Versöhnungsabkommen zwischen den Palästinensergruppen Fatah und Hamas wurde nicht von den Türken vermittelt, sondern von der neuen ägyptischen Regierung.

Nun hat Davutoglus Chef Erdogan im Libyenkonflikt eine Wende vollzogen und den sofortigen Rücktritt von Machthaber Gaddafi verlangt, womit sich die Türkei eindeutig ins westliche Lager einordnet. Auch die Rhetorik Ankaras gegenüber dem Regime in Syrien wird schärfer. In Libyen wie in Syrien bleibt die Frage offen, was die Türken dort wirklich bewegen können. Zurzeit versucht Davutoglu sein Glück mit Initiativen innerhalb der internationalen Libyenkontaktgruppe statt mit Alleingängen.

Noch sucht die Türkei also nach ihrer langfristigen Rolle in der Region. Diese wird vielleicht nicht ganz so zentral ausfallen wie Davutoglu sich das wünscht. Eine Rückkehr zur passiven, ganz auf die USA ausgerichteten Regionalpolitik der alten Türkei wird es aber gewiss nicht geben. Die Türkei hat sich als eigenständiger und umtriebiger Akteur in einer wichtigen Weltregion etabliert. In Zeiten des Umbruchs und der Unwägbarkeiten im Nahen Osten wird sie damit für den Westen immer wichtiger.

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