Politik : Türkei will sich von Europa nicht vertrösten lassen

Ankara befürchtet Verschiebung von Beitrittsgesprächen mit der EU auf 2006

Thomas Seibert

Istanbul - Trotz aller demonstrativen Zuversicht der Politiker in Ankara greift in der Türkei die Befürchtung um sich, dass die Europäische Union den Beginn von Beitrittsverhandlungen Ende des Jahres doch noch verweigern könnte. Besorgt berichten türkische Beobachter in Brüssel von Überlegungen bei der EU, die politisch brisanten Beitrittsgespräche mit der Türkei auf das Jahr 2006 zu vertagen. Auf diesem Weg soll einer möglichst problemlosen Ratifizierung der EU-Verfassung in den 25 Mitgliedstaaten der Weg geebnet werden.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan betont, sein Land werde sich nicht noch einmal vertrösten lassen. „Dann werden wir uns etwas anderes suchen“, sagt Erdogan und deutet damit eine strategische Neuausrichtung der Türkei an, wenn die EU wieder Nein sagen sollte.

Die Zeitung „Vatan“ meldete aus Brüssel, in der EU werde erwogen, die bei vielen Wählern in Europa nach wie vor unbeliebten Türken noch einmal warten zu lassen und einen Beginn der Beitrittsverhandlungen erst für das Jahr 2006 ins Auge zu fassen.

Alternativ werde darüber nachgedacht, einen Beschluss für Beitrittsgespräche mit der Warnung an die Türkei zu verbinden, dass die Gespräche nicht zwingend eine spätere EU-Aufnahme nach sich ziehen werden. Auch die in Brüssel tätige türkische Lobbyistin Tulu Gümüstekin berichtete, „in den Korridoren“ der EU-Zentrale werde über eine Verschiebung der Beitrittsgespräche mit der Türkei gesprochen.

Hintergrund für diese Überlegungen ist offenbar die Furcht, dass ein positives Signal an die Türkei beim EU-Gipfel im Dezember die Ratifizierung der EU-Verfassung gefährden würde. Immerhin sind im nächsten Jahr in einigen EU-Staaten Volksabstimmungen über die Verfassung geplant.

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