Politik : Türkeibeitritt teurer als Osterweiterung

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Lissabon Die Aufnahme der Türkei in die EU wird voraussichtlich mehr Kosten verursachen als zuletzt der Beitritt von zehn neuen Mitgliedsländern im Rahmen der Osterweiterung. Das geht nach Angaben der portugiesischen Zeitung „Público“ aus den Empfehlungen des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen hervor, die die EU-Kommission in der kommenden Woche verabschieden will. Mit den Empfehlungen werde sich die Kommission für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei aussprechen, so die Zeitung weiter. Die endgültige Entscheidung über die Beitrittsverhandlungen treffen die Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel im Dezember in Brüssel.

„Die Türkei durchläuft einen Prozess eines radikalen Wandels“, zitiert die Lissabonner Zeitung aus dem Papier. „Dazu gehört auch eine rasche Veränderung von Mentalitäten. Alle haben ein Interesse daran, dass diese Transformation fortgesetzt wird.“ Dennoch weise EU-Kommissar Verheugen in seinem Entwurf darauf hin, dass die Vorbereitungen für den Beitritt sich etwa ein Jahrzehnt hinziehen könnten.

Zum heiklen Thema der Folter in der Türkei heißt es in dem Schreiben: „Es gibt keine systematische Folter mehr. Aber es kommen immer wieder zahllose Fälle von Folter und Misshandlungen vor. Es sind zusätzliche Anstrengungen erforderlich, diese Praktiken zu unterbinden.“ Verheugen halte der türkischen Regierung aber zugute, in der Frage der Folter eine Politik der „Null-Toleranz“ zu verfolgen.

Zur Verhinderung eines Zustroms türkischer Arbeitskräfte plädierte Verheugen für lange Übergangsregelungen. Dadurch könnten Störungen auf dem europäischen Arbeitsmarkt verhindert werden. Zugleich betonte der EU–Kommissar, dass die demografische Dynamik der Türkei auch einer Alterung der Gesellschaften in der EU entgegenwirken könnte. dpa

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