Politik: Tunesiens Hydra

Hamma Hammami traut seinen Augen nicht: Im Rückspiegel seines Autos zeichnet sich ein wohlbekannter Anblick ab: dasselbe Nummernschild, dasselbe Auto, dieselben Gesichter hinter der Windschutzscheibe...

Es ist ein ganz normaler Arbeitstag, zwei Wochen nach Beginn der Revolution in Tunesien. Monatelang hatte der ergraute Regimegegner im Untergrund gelebt und war erst aufgetaucht, als die Wende sich ankündigte. Doch das Kommando der politischen Polizei ist genau dasjenige, das ihn und seine Familie zu Zeiten des Diktators auf Schritt und Tritt verfolgte. Der Vorsitzende der PCOT (Parti Communiste des Travailleurs Tunisiens) ruft seine Frau an, die Anwältin und Menschenrechtlerin Radhia Nasraoui, und informiert sie, dass die Überwachung wieder angefangen hat – unter der neuen provisorischen Regierung, die Tunesien der Demokratie entgegenführen soll. Kaum spricht er eine Minute, dreht der Verfolgerwagen ab. „Was darauf hinweist“, ergänzt Madame Nasraoui lakonisch, dass sie auch die Telefone weiter abhören, wie wir es seit Jahren kennen. „Sie“ – das ist die politische Polizei des geflohenen Präsidenten Ben Ali.

Die Kanzlei der agilen kleinen Dame ist dicht gefüllt. Die Klienten stehen Schlange bis ins Treppenhaus, viele sind aus den Provinzen angereist. Unter ihnen Angehörige derjenigen, die bei der Revolution ums Leben kamen oder einfach „verschwanden“ – aber auch neue Opfer wie Khaled Layouni. Der 32-Jährige saß lange Jahre im Gefängnis, weil er mit anderen Studenten gegen den US-Angriff auf den Irak demonstriert hatte. Am letzten Januartag traf ein Fax des Justizministeriums ein und teilte der Gefängnisdirektion mit, dass er sofort auf freien Fuß zu setzen sei. „Da lud mich der Gefängnisdirektor, Capitaine Ayari, vor und befahl mir, mich vorher zu rasieren. Ich weigerte mich und sagte ihnen: Ich folge meiner islamischen Tradition und will einen Bart tragen.“ Layouni wurde mit Handschellen gefesselt, an einem Fenstergitter aufgehängt und mit Kübeln kalten Wassers übergossen. „Als das vorbei war, nahm Capitaine Ayari seinen Knüppel und schlug mich immer wieder hier hin.“ Der hochgewachsene, magere Mann deutet auf den Bluterguss, der sich vom Kinn bis zur Augenbraue über seine rechte Gesichtshälfte zieht und auf die blutigen Schrammen auf der Wange.“ Anschließend hielten ihn mehrere Polizisten fest und rasierten ihn gewaltsam.

Wann genau war das? „Am 31. Januar 2011“.

Für seine Anwältin, Radhia Nasraoui, Gründerin der Vereinigung gegen die Folter in Tunesien, kann von Regimewechsel noch keine Rede sein. „Was wir erleben“, meint sie, „ist der Versuch einer Gegenrevolution.“

Anzeichen dafür hatte es bereits am 28. Januar gegeben. Wie seit mehr als einer Woche versammelten sich auch an diesem Tag wieder junge Leute zu einem Sit In vor dem Amtssitz des Premierministers in der Kasbah von Tunis, um für die vollständige Ablösung der alten Ben-Ali-Kader zu demonstrieren. Alles blieb friedlich, bis die Polizei anrückte, Tränengas einsetzte und die Versammlung auflöste. In den Straßen spielten sich Szenen ab, die denen der Revolutionstage nur wenig nachstanden. Es hagelte Knüppelschläge und Tränengasgranaten. Steine flogen, offensichtlich vielfach von bezahlten Provokateuren geschleudert. Als der neue Innenminister sich erkundigte, wer diesen überzogenen Polizeieinsatz eigentlich angeordnet hatte, ging er aus Sicht der Machtelite zu weit. Am 31. Januar drangen Polizisten in sein Büro ein, entwendeten ihm sein Mobiltelefon und versuchten ihn zu verhaften. Nur mithilfe einer Spezialeinheit konnte er sich einen Weg nach draußen bahnen und entkommen. Am 1. Februar zog er die Notbremse und löste 27 Polizeidirektoren von ihren Ämtern ab, unter ihnen den Chef der tunesischen Polizei, der Spezialkräfte der Polizei, der Polizei-Eingreifkräfte und den Kommandeur der Schutzeinheit für den Staatschef. Ob das Revirement ausreicht? Ob es die alten Machthaber endgültig neutralisiert hat?

Sihem Bensedrine bleibt skeptisch. Auch vor der Tür zum Haus der Internetjournalistin und Gründerin des Tunesischen Rats für Freiheitsrechte CNLT, hatten Ben Alis Geheimpolizisten in den letzten Tagen wieder ihre Posten bezogen. An diesem Februarmorgen sind sie nicht zu sehen. Aber die Mittfünfzigerin mit den halblangen kastanienbraunen Haaren traut dem Frieden nicht. Zu gut kennt sie die unzähligen Tricks und Kniffe und den Zynismus des alten Regimes. „Ben Alis Apparat gleicht einer Hydra“, sagt sie. „Die Schlange hat erst einige von ihren Köpfen verloren. Andere wachsen nach.“

Und vor dem Haus von Hamma Hammami? „Die alte Mannschaft ist verschwunden“, sagt der Linksoppositionelle achselzuckend. „Dafür sitzen jetzt immer zwei Unbekannte hier herum.“

Marc Thörner[Tunis]