Politik : Ude verlässt SPD-Landesvorstand Münchner OB ist verärgert

über die Parteispitze

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München. Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) wird aus Protest gegen die Listenaufstellung der bayerischen SPD vor der Bundestagswahl nicht mehr für das Präsidium und auch nicht mehr für den Landesvorstand kandidieren. Der Hauptgrund dafür sei, dass innerparteiliche Verbesserungsvorschläge seinerseits in den letzten Jahren weder auf Bundes- noch auf Landesebene berücksichtigt worden seien, sagte Ude am Mittwoch. Mit der Bundespartei war Ude bereits vor Monaten stärker aneinander geraten, als es darum ging, die von ihm veranlasste Haushaltssperre für München zu erklären. Dabei hatte Ude vor allem die Schlupflöcher für Großbetriebe moniert, die nach der Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung für erhebliche Ausfälle bei der Gewerbesteuer gesorgt hatten. Nach der Bundestagswahl, bei der die Bayern-SPD ein schlechtes Ergebnis erzielt hatte (sie kam gerade noch auf 26,1 Prozent der Stimmen), erboste sich Ude über die schlechte Listenabsicherung einiger „begabter Nachwuchspolitiker“ in der SPD. Nur in München-Nord gab es ein Direktmandat, die anderen sechs von 1998 gingen verloren.

Die bayerischen Sozialdemokraten haben 26 Abgeordnete in den Deutschen Bundestag entsandt. Otto Schily, der bayerische Spitzenkandidat, kam in einer Wahlanalyse zu dem Schluss, dass weder ihm noch dem Landesvorsitzenden Wolfgang Hoderlein während des Wahlkampfes Versäumnisse nachzuweisen seien. Hoderlein unterstrich die Ausnahmesituation, in der sich die bayerische SPD angesichts einer Kandidatur Edmund Stoibers befunden habe. Der enorme Zulauf zur CSU sei nur „psychologisch“ zu erklären. Mirko Weber

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