Politik : Überraschender Rücktritt in Wien

Markus Huber[wien]

Es war ein markiger Auftritt, so ganz nach dem Geschmack von Ernst Strasser: Pünktlich um elf Uhr trat der österreichische Innenminister vor die Presse und verkündete mit wenigen Worten seinen Rücktritt. Er betrachte seine Arbeit als erledigt, so Strasser, und werde „aus persönlicher Überlegung zurücktreten.“ Nach 13 Jahren in der Politik habe er Lust auf eine neue Herausforderung und werde in die Privatwirtschaft wechseln. Sprach’s und ging. Mit seinem Rücktritt überraschte der 48-Jährige nicht nur Opposition und Öffentlichkeit, sondern wohl auch seine eigenen Parteifreunde von der konservativen Volkspartei (ÖVP). Selbst Kanzler Wolfgang Schüssel wurde erst in der Nacht zum Freitag von Strasser informiert. Ein Affront, der deutlich macht, dass die Stimmung auch innerhalb der ÖVP-Regierungsmannschaft nicht gerade rosig ist.

Strasser, der seine Wurzeln in der mächtigen niederösterreichischen Landesorganisation der Volkspartei hat, war seit Beginn der Koalition von ÖVP und der FPÖ um Jörg Haider im Jahr 2000 im Amt. In den vergangenen Monaten war er wegen seiner scharfen Asylgesetzgebung zunehmend kritisiert worden. Das österreichische Verfassungsgericht hatte im Oktober wesentliche Teile seiner Asylgesetzreform sogar für verfassungswidrig erklärt. Dennoch galt der Innenminister als der Hoffnungsträger der Partei, mehr noch, er wurde als potenzieller Nachfolger für Wolfgang Schüssel gehandelt. Für sein Verhältnis zum Kanzler selbst war das nicht gerade förderlich. Gestützt auf seine niederösterreichische Hausmacht hatte sich Strasser wiederholt mit Schüssel angelegt. Mit seinem Rücktritt wiederum brachte Strasser Schüssel in personelle Nöte. Zunächst soll nun Verteidigungsminister Günther Platter kommissarisch das Innenressorts führen.

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