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Überraschungsbesuch : De Maizière trifft sich mit dem afghanischen Verteidigungsminister

Es ist ein unangekündigter Besuch: Der Bundesverteidigungsminister ist am Donnerstag Morgen in Afghanistan eingetroffen. Hier trifft er sich mit dem italienischen und dem afghanischen Verteidigungsminister. Und er nennt Bedingungen für das weitere deutsche Engagement im Land.

Verteidigungsminister Thomas de Maizère, CDU, ist zu eine Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen.
Verteidigungsminister Thomas de Maizère, CDU, ist zu eine Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen.Foto: dpa

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei einem Afghanistan-Besuch auf baldige Vereinbarungen über ein verlässliches Truppenstatut und ein NATO-Konzept für die Zeit nach 2014 gedrängt. Der Minister traf in Herat am Donnerstag mit seinem italienischen Kollegen Giampaolo di Paola und dem afghanischen Ressortchef Besmellah Khan Mohammadi zusammen. De Maizière landete am Morgen in Masar-i-Scharif, dem Hauptstützpunkt des deutschen Kontingents

Der Besuch de Maizières erfolgt kurz nach der landesweiten Übernahme der Sicherheitsverantwortung in Afghanistan durch heimische Polizei- und Armeekräfte. Dieser Schritt war am Dienstag von Präsident Hamid Karsai verkündet worden. Bis Ende 2014 sollen die ISAF-Kampftruppen das Land verlassen. Auch danach sind aber noch internationale Ausbildungs- und Unterstützungsmissionen vorgesehen, an denen sich auch Deutschland beteiligen will.

Sein Besuch sei „ein Zeichen für den Willen, im Rahmen des Speichenmodells auch künftig Führungsverantwortung zu übernehmen“, sagte de Maizière. Dieses Modell sieht vor, dass internationale Truppen nach 2014 noch in der Hauptstadt Kabul sowie in einzelnen regionalen Zentren stationiert werden sollen, darunter voraussichtlich auch Masar-i-Scharif und in Herat.

De Mazière nannte für ein solches künftiges deutsches Engagement erneut allerdings auch Bedingungen. So müsse es „ein geschlossenes NATO-Konzept“ geben. Bislang wollen sich vor allem die USA noch nicht auf ihre künftige Truppenstärke festlegen. Zweite Bedingung sei eine nachhaltige und verlässliche Vereinbarung mit der afghanischen Regierung über ein Truppenstatut. Die Gespräche darüber hat Karsai allerdings vorerst ausgesetzt, weil er sich bei Verhandlungen mit den Taliban von den USA übergangen fühlte.

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Im Zentrum von Herat im Westen des Landes trafen de Maizière und die beiden anderen Verteidigungsminister auch den örtlichen Provinzgouverneur Mohammad Dawud Saba. Dabei beglückwünschte de Maizière Afghanistan zur Übernahme der Sicherheitsverantwortung. Er verwies allerdings auch auf Sicherheitsprobleme durch derzeit massive Attacken der Taliban.
In Masar-i-Scharif befindet sich derzeit der Sitz des Regionalkommandos Nord der internationalen ISAF-Truppe, das seit Februar unter dem Befehl des deutschen Generalmajors Jörg Vollmer steht. Hier sind auch die meisten der rund 4100 derzeit in Afganistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten stationiert. Herat ist Sitz des Regionalkommandos West der ISAF, das unter italienischer Führung steht.


Beim deutschen Kontingent in Masar-i-Scharif besichtigte de Maizière Hubschrauber der neuen NH90-Medevec-Rettungsstaffel, die ab Freitag einsatzbereit sein soll. Sie werden für Rettungseinsätze - auch aus Kampfzonen - eingesetzt. De Maiziére kritisierte die jahrelangen Verzögerungen beim NH90, weswegen auch die Rettungsstaffel bislang nicht zur Verfügung stand. „Das hat sehr lange gedauert“, sagte der Minister - auch wenn das Ergebnis nun „zufriedenstellend“ sei.
In Notfällen mussten die deutschen Soldaten daher auf die Hilfe befreundeter Nationen zurückgreifen, vor allem der USA. De Maiziére verwies auf die Reform des gesamten Rüstungs- und Beschaffungswesens der Bundeswehr, die solche Probleme künftig vermeiden helfen solle.

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