Ukraine : Einigung auf neue Regierung droht zu platzen

Pläne für eine neue Regierung drohen zu platzen. Der desiginierte Ministerpräsident Wladimir Groisman wolle seine Leute im Kabinett haben und keine Vorgaben von Präsident Poroschenko akzeptieren, heißt es.

Wladimir Groisman, designierter Ministerpräsident der Ukraine.
Wladimir Groisman, designierter Ministerpräsident der Ukraine.Foto: dpa

Die Einigung auf eine neue Regierung in der Ukraine droht im Streit um Personalien zu platzen. Der desiginierte Ministerpräsident Wladimir Groisman wolle Leute seines Vertrauens im Kabinett haben und keine Vorgaben aus der Kanzlei von Präsident Petro Poroschenko akzeptieren, berichteten mehrere Abgeordnete am Montagabend in Kiew.

Sie sagten sogar, Groisman verzichte deshalb auf das Amt des Regierungschefs. Dafür gab es allerdings keine Bestätigung. Das Parlament soll am Dienstag zunächst über die Entlassung des bisherigen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk entscheiden.

Wegen des Streits erklärte die Fraktion von Jazenjuks Volksfront die Einigung mit dem Poroschenko-Block auf eine Koalition für hinfällig. Vizefraktionschefin Wiktorija Sjumar sagte, man fordere einen neuen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten.

Poroschenko hat den Abgeordneten mit Neuwahlen gedroht, wenn sie nicht in dieser Woche einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Solange kein neuer Regierungschef gewählt ist, führt Jazenjuk kommissarisch die Geschäfte weiter. (dpa)



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