Ukraine : Juschtschenko droht Wahlniederlage

In der Ukraine ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Im Vergleich zu der von Wahlfälschungen überschatteten Präsidentenwahl 2004 verlief die Abstimmung diesmal fast ohne Zwischenfälle.

Kiew - «Die ukrainische Staatsmacht hat alles getan, um freie und demokratische Wahlen zu ermöglichen», sagte Präsident Viktor Juschtschenko bei der Stimmabgabe in Kiew. Umfragen zufolge drohte dem westorientierten Regierungslager der «Orangenen Revolution» eine Niederlage gegen die wiedererstarkte russlandfreundliche Partei der Regionen mit dem früheren Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch an der Spitze.

Um die 450 Sitze im Parlament des zweitgrößten Flächenstaates Europas bewarben sich nach Angaben der zentralen Wahlleitung in Kiew 45 Parteien. Alle Seiten erwarteten eine schwierige Koalitionssuche in der Obersten Rada. Bei einem Scheitern sei eine Auflösung des neu gewählten Parlaments nicht ausgeschlossen, sagte Juschtschenkos Stabschef Olg Rybatschuk. Der Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko kandidierte für das Parlament und zugleich für das Amt des Bürgermeisters in der Millionenstadt Kiew.

Trotz ungünstiger Umfragewerte für seine Partei "Unsere Ukraine" erwartete Juschtschenko, dass das orangene Parteienlager auch künftig die Regierung bilden werde. «Orange gewinnt», sagte er. Die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hoffte ebenfalls darauf, wieder gemeinsam mit Juschtschenko die Regierung zu bilden.

"Ordnung und Stabilität"

«Ich habe für Ordnung und Stabilität gestimmt», sagte Janukowitsch in Kiew. Seine Partei werde künftig die Regierung führen und mit dem Präsidenten im Rahmen der Verfassung kooperieren, sagte er. Durch eine Verfassungsreform in der Ukraine hat der Staatschef an Macht verloren. In Zukunft soll nicht mehr der Präsident, sondern die Mehrheit der Obersten Rada den Ministerpräsidenten vorschlagen.

Mit dem nationalen Parlament wurden in der Ukraine auch Regional- und Lokalparlamente gewählt. Der Umgang mit den vielen Zetteln und vielen Parteien bereitete den Wählern sichtlich Probleme, so dass die Abstimmung nur langsam voranschritt. Erste Ergebnisse wurden spät am Sonntag oder in der Nacht zum Montag erwartet. (tso/dpa)

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