Ukraine: Juschtschenko fordert große Koalition

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat sich angesichts des knappen Ausgangs der Parlamentswahlen für die Bildung einer großen Koalition ausgesprochen. Die prowestlichen und prorussischen Parteien sollten sich auf die Bildung einer Koalition verständigen, erklärte Juschtschenko. Regierungschef Viktor Janukowitsch begrüßte in einer Erklärung gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax den Vorstoß. Beide Parteienblöcke erhielten bei der Wahl am Sonntag beinahe gleich hohe Stimmenanteile. Die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko schloss ein Bündnis mit der Partei von Janukowitsch dagegen aus.

Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen am Mittwoch lag das prowestliche Bündnis der Partei Unsere Ukraine von Juschtschenko mit dem Block von Timoschenko mit 44,98 Prozent knapp vor einer möglichen Koalition unter der Führung des prorussischen Janukowitsch mit 43,5 Prozent. Dessen Partei der Regionen kam dem vorläufigen Ergebnis zufolge zwar mit 34,28 Prozent der Stimmen auf das beste Einzelergebnis. Ihr Schicksal schien aber von den verbündeten Sozialisten abzuhängen, die zunächst nur 2,87 Prozent auf sich vereinen konnten und an der Dreiprozenthürde zu scheitern drohten.

Timoschenkos Oppositionsblock erzielte mit 30,78 Prozent das zweitbeste Einzelergebnis, Unsere Ukraine von Juschtschenko kam auf 14,2 Prozent der Stimmen. Timoschenko hatte nach der Bekanntgabe vorläufiger Wahlergebnisse am Sonntag die Bildung einer westlich orientierten Koalitionsregierung angekündigt. Juschtschenko und Timoschenko waren die führenden Persönlichkeiten der Orangenen Revolution von 2004. Timoschenko war 2004 bereits sieben Monate lang Regierungschefin unter Juschtschenko, wurde dann aber wegen Korruptionsvorwürfen entlassen. Die vorgezogene Parlamentswahl sollte nach dem Willen Juschtschenkos die politische Blockade beenden, die durch die Rivalität zwischen ihm und Janukowitsch entstanden war. AFP