Ukraine-Krise : Putin und Poroschenko vereinbaren schnellen Waffenabzug

In einem Telefonat mit Angela Merkel und Francois Hollande haben Russland und die Ukraine den schnellen Abzug von Waffen aus der Ostukraine vereinbart. Zudem sollen die Gasverhandlungen beider Länder wieder aufgenommen werden.

Schießübungen in der Nähe von Kharkiv in der Ostukraine
Schießübungen in der Nähe von Kharkiv in der OstukraineFoto: AFP

In der Ostukraine sollen möglichst schnell alle Panzer und leichte Artillerie von der Front zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten abgezogen werden. Das haben Russlands Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Kollege Petro Poroschenko in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande am Donnerstagabend nach Angaben der deutschen und französischen Regierung zugesagt.

Der Rückzug müsse von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht werden. Zudem sollen die unterbrochenen Gasverhandlungen zwischen Russland und Ukraine umgehend wiederaufgenommen werden. "Um den lokalen Waffenstillstand in der lange umkämpften Stadt Schyrokyne zu sichern, sollen Experten der OSZE bis zum 3. August Lösungen für offene Fragen wie das Räumen von Minen finden", teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz zudem mit.

Die vier Politiker seien sich einig gewesen, dass für die Umsetzung des im Februar erzielten Minsker Abkommens nun Fortschritte bei den für Herbst geplanten Kommunalwahlen sowie beim besonderen Status für die von Separatisten kontrollierten Gebiete nötig seien.

Die Wahlen müssten im Einklang mit OSZE-Standards sowie dem ukrainischen Recht stehen. Hintergrund ist die Ankündigung der prorussischen Separatisten in Donezk und Luhansk, selbst Wahlen vorzubereiten. Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko forderten zudem, dass der Zugang zu Gefangenen sowie die Suche nach Vermissten ermöglicht werden sollen. reuters

1 Kommentar

Neuester Kommentar