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Ukraine-Krise : Putin zieht Soldaten ab

Im Ukraine-Konflikt setzt Wladimir Putin ein Zeichen der Entspannung: Der russische Präsident hat den Abzug der Truppen von der Grenze zum Nachbarland angeordnet. Die Entscheidung lässt die Ukrainer hoffen.

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Wladimir Putin beordert seine Truppen von der Grenze zur Ukraine zurück.
Wladimir Putin beordert seine Truppen von der Grenze zur Ukraine zurück.Foto: dpa

Die Ukraine ist auf der Suche nach neuen Lösungen, um den Konflikt im Donbass und die Gas-Krise mit Russland zu beenden. Präsident Petro Poroschenko präsentierte am Freitag einen neuen Gouverneur für die Region Donezk. Angeblich gibt es auch ein neues Waffenstillstandsabkommen mit den Anführern der selbst ernannten „Volksrepublik Donezk“. Außerdem entließ der ukrainische Präsident am Abend seinen umstrittenen Verteidigungsminister Waleri Geletej. Es sei Zeit für einen Führungswechsel, teilte er mit. Er werde dem Parlament an diesem Montag einen Nachfolger vorschlagen. Geletej war seit Juli im Amt, und er war der dritte Verteidigungsminister seit Februar. Er war unter anderem wegen Aussagen über angebliche Waffenlieferungen von Nato-Mitgliedern an Kiew in die Kritik geraten

Der von Russlands Präsident Wladimir Putin angeordnete Rückzug von 17 600 russischen Soldaten, die im Sommer an Manövern in der südlichen Region Rostow an der Grenze zur Ukraine teilgenommen hatten, wird derweil von Beobachtern als positives Signal interpretiert.

Vor allem die ukrainische Seite setzt große Hoffnungen auf ein für das Ende dieser Woche vorgesehenes Treffen Putins und Poroschenkos. Der ukrainische Staatschef hatte am Samstag auf einer Wahlkundgebung in Charkiw vor ukrainischen Medien gesagt: „In sechs Tagen werde ich den russischen Präsidenten in Mailand treffen. Ich erwarte keine einfachen Verhandlungen, aber ich bin optimistisch.“ Vor allem die Fragen einer dauerhaften Befriedung der Ostukraine und der Gas-Streit der beiden Länder sollen im Mittelpunkt der Gespräche stehen, die am Rande der Asean-Konferenz stattfinden sollen. „Wir sind sehr dicht dran, mit Russland eine Einigung im Gas-Streit zu finden. Ich hoffe, dass es erhebliche Fortschritte geben wird“, sagte Poroschenko

Der Kampf um den Flughafen Donezk soll enden

Am Wochenende hatte der neue Gouverneur von Donezk, Alexander Kichtenko, in einem Interview mit der Zeitung „Zerkalo Nedeli“ bekannt gegeben, dass die Militärführung der Ukraine einen neuen Waffenstillstandsvertrag mit den Vertretern der selbst ernannten „Volksrepublik Donezk“ unterschrieben habe. Darin gehe es vor allem um den Austausch von Territorien, die derzeit unter Kontrolle der Rebellen stünden. Gemeint ist die Gegend des seit Monaten schwer umkämpften Flughafens der Großstadt Donezk. „Auf der einen Seite ist der Flughafen ein Symbol des heldenhaften Kampfes unserer Soldaten, doch der tägliche Beschuss kostet Tote und Verwundete auf ukrainischer Seite. Hier braucht es eine zeitnahe Entscheidung“, sagte Kichtenko.

Der 58-jährige Kichtenko ist in der breiten Öffentlichkeit unbekannt. Geboren in der ostukrainischen Stadt Charkiw, wurde er ab 1974 bei der Roten Armee in Moskau ausgebildet. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion arbeitete er beim Innenministerium der Ukraine. Von 2005 bis 2015 leitete er die Truppen des Innenministeriums. Der frühere ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko ernannte ihn 2008 zum General.

Kichtenkos Amtsvorgänger Sergej Taruta, dessen Entlassung mit gerade einmal zwei Sätzen auf der Website von Präsident Poroschenko bekannt gegeben wurde, empfahl seinem Nachfolger, sich nicht nur auf die militärische Lage zu konzentrieren, sondern auch auf die wirtschaftliche Situation in Donezk. „Seit Mai sind keine Mittel mehr aus Kiew zur Auszahlung von Renten und anderen Sozialtransfers geflossen“, sagte Taruta der „Kyiv Post“. Nicht nur das Verhältnis zu Präsident Petro Poroschenko, dessen Friedensplan Taruta öffentlich kritisierte, sei kompliziert gewesen, auch die Kommunikation mit Regierungschef Arsenij Jazenjuk habe „gelitten“. Den Ministerpräsidenten habe Taruta das letzte Mal Ende Mai per Telefon erreicht.

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