Politik: Ukraine nähert sich wieder Russland an

Warschau - Die Reise des ukrainischen Regierungschefs nach Westen hat sein Land wieder näher an den Osten gebracht. Die Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato werde nur von einer Minderheit seiner Landsleute gewünscht, sagte der neue Premier Viktor Janukowitsch bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel und kündigte damit eine „Pause“ beim Weg in das Militärbündnis an. Die Zeit für eine Entscheidung sei noch nicht reif: Vorläufig wolle die Ukraine nur die Kooperation mit der Nato „vertiefen“. In Kiew und Brüssel stieß die Kurskorrektur auf weniger bestürzte Überraschung als im benachbarten Polen. Premier Jaroslaw Kaczynski bezeichnete die Erklärungen von Janukowitsch als „sehr unvorteilhaft“ für Polen. Warschau sieht die Ukraine als Puffer gegen das misstrauisch beäugte Moskau – und macht sich in der EU und der Nato für eine schnelle Westintegration der Nachbarn stark.

Janukowitsch spielt scheinbar auf Zeit. Doch faktisch hat der im August vereidigte Regierungschef die bisherigen Nato-Ambitionen der früheren Sowjetrepublik auf Eis gelegt – und mit dem Westkurs des schwächelnden Präsidenten Viktor Juschtschenko gebrochen. Über die Nato in die EU lautete die Losung Kiews nach der sogenannten orangenen Revolution vor knapp zwei Jahren. Am langfristigen Ziel einer EU-Mitgliedschaft, die laut der EU-Kommission derzeit „nicht zur Debatte“ steht, hält Kiew zwar weiter fest. Doch nach dem Zerfall des zerstrittenen Orange-Lagers und der Machtübernahme von Janukowitschs eher prorussischen Partei der Regionen (PdR) hat sich die Ukraine außenpolitisch neu positioniert.

Zwar stellt der prowestliche Koalitionspartner, die Präsidentenpartei „Unsere Ukraine“ (NU), nach wie vor den Außen- und Verteidigungsminister. Doch auch wenn Verteidigungsminister Anatoli Grizenko die Abkehr vom Aufnahmepfad zur Nato am Freitag als „haltlos, unlogisch und falsch“ kritisierte, geht der Einfluss der NU zurück. Die Ukraine wolle eine „Brücke“ zwischen Russland und der EU bauen, umschreibt der Premier den künftigen Kurs seines Landes.

Thomas Roser