Ukraine : Orange Parteien bilden Koalition

Die Parteien des orangen Lagers in der Ukraine haben sich nach wochenlangem Pokern auf eine Koalition geeinigt. Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko (M.) konnte ihren Anspruch auf den Posten der Regierungschefin durchsetzen.

Kiew - Der Streit um die Kabinettsspitze war das wichtigste Hindernis auf dem Weg zu einer Koalition. Die Partei von Präsident Viktor Juschtschenko, der Timoschenko-Block und die Sozialisten unterzeichneten am Donnerstag eine erste Vereinbarung. Endgültig soll die Koalition in einigen Wochen nach der ersten Sitzung des neugewählten Parlaments besiegelt werden. Die drei Parteien zusammen haben eine Mehrheit von 243 der insgesamt 450 Parlamentssitze. Der pro-russische Ex-Regierungschef Viktor Janukowitsch, der das beste Ergebnis bei der Parlamentswahl am 26. März erzielt hatte, muss damit in die Opposition.

Der Führungsanspruch Timoschenkos wurde in dem gemeinsamen Dokument nicht ausdrücklich festgeschrieben. Dort steht aber, dass die endgültige Koalitionsvereinbarung auf Grundlage einer älteren Absichtserklärung formuliert werden soll. Damals war abgemacht worden, dass die Koalitionspartei mit den meisten Sitzen den Regierungschef stellt.

Der Timoschenko-Block schaffte mit gut 22 Prozent und 129 Sitzen das beste Ergebnis im pro-westlichen Lager. "Ich bin sehr zufrieden", sagte sie nach Unterzeichnung der Vereinbarung, die sie im Namen aller Beteiligten vor Journalisten verlas. Ein hoher Funktionär von Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine ließ dagegen eine direkte Frage unbeantwortet, ob Timoschenko nun Regierungschefin werde.

In Juschtschenkos Partei, zu der auch der derzeitige Regierungschef Juri Jechanurow gehört, gibt es Widerstand gegen eine erneute Ernennung der charismatischen Timoschenko zur Ministerpräsidentin. Die erste pro-westliche Regierung nach dem Machtwechsel Ende 2004 mit ihr an der Spitze war an internen Streitigkeiten und gegenseitigen Korruptionsvorwürfen gescheitert. Unsere Ukraine kam bei der Wahl nur auf knapp 14 Prozent und 81 Sitze.

Janukowitsch, einst Juschtschenkos Gegenspieler in der wegen Fälschungen wiederholten Präsidentenwahl 2004, hat eine starke Franktion mit 186 Sitzen im Parlament. In Juschtschenkos Partei gab es auch Stimmen für eine Koalition mit Janukowitsch. (tso/dpa)

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