Ukraine : "Oranges" Lager kommt zusammen

Das zerstrittene Lager der "Orangenen Revolution" in der Ukraine hat wieder zusammengefunden. Großer Gewinner dabei ist der Block von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko (Foto).

Kiew - Der Block der Ex-Ministerpräsidentin Timoschenko, die Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko und die Sozialisten sprachen am Montag in Kiew über eine Neuauflage ihrer gemeinsamen Regierung. Die Gespräche ließen die oppositionelle Partei der Regionen außen vor, die nach offiziellen Teilergebnissen stärkste Kraft in der neuen Obersten Rada wurde. Nach Auszählung von 22,05 Prozent der Stimmen lag die Partei der Regionen mit Spitzenkandidat Viktor Janukowitsch bei 26,06 Prozent vorn.

In Kiew scheiterte Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko nach ersten Ergebnissen mit seiner Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters. Neuer Bürgermeister in der Millionenstadt wurde danach der Finanzier Leonid Tschernowizki.

Anderthalb Jahre nach der von Wahlfälschungen überschatteten Präsidentenwahl stellten die europäischen Organisationen der Ukraine diesmal ein gutes Zeugnis aus. Die Ukrainer hätten am Sonntag eine freie Wahl treffen können, sagten Wahlbeobachter aus dem Europaparlament, dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Kiew. Allerdings verlief die Auszählung am Montag schleppend. Wie tags zuvor die Wähler hatten auch die Wahlkommissionen ihre Mühe mit den übergroßen Zetteln, auf denen bis zu 45 Parteien aufgelistet waren.

Timoschenko-Block gewinnt kräftig dazu

Die Wahl verschob das Kräfteverhältnis zwischen Juschtschenko und Timoschenko. Den Teilergebnissen nach wurde ihre Partei mit 23,54 Prozent zweitstärkste Kraft, während Unsere Ukraine mit 17,09 Prozent auf den dritten Platz abrutschte. Daneben schafften noch die Sozialistische Partei der Ukraine und die Kommunistische Partei den Sprung in die Oberste Rada.

Unsere Ukraine erkannte noch in der Nacht Timoschenkos Recht an, wieder Ministerpräsidentin zu werden. Doch während Timoschenkos Partei am Montag auf eine schnelle Unterzeichnung eines Memorandums über die Wiederauflage der Zusammenarbeit drängt, bremste Juschtschenko. Es sei nicht korrekt, vor Verkündung eines Endergebnisses Koalitionsgespräche zu führen, sagte er. Er beauftragte den amtierenden Ministerpräsidenten Juri Jechanurow mit den Verhandlungen.

Janukowitschs Partei der Regionen gab indes die Hoffnung nicht auf, die Regierung führen zu können. "Wir führen Gespräche mit allen Seiten", sagte der Abgeordnete Taras Tschornowil. Die orangene Koalition sei noch nicht unter Dach und Fach.

Die charismatische Timoschenko hatte als Führerin der Massenproteste der "Orangenen Revolution" geholfen, Juschtschenko ins Präsidentenamt zu bringen. Zum Dank machte er sie zur Ministerpräsidentin, entließ sie aber im September 2005 nach internen Streitigkeiten. Im Wahlkampf warb Timoschenko für eine Wiedervereinigung des orangenen Lagers. Bei einer Rückkehr an die Regierungsspitze hätte Timoschenko mehr Macht als zuvor, denn der Präsident musste im Zuge einer Verfassungsreform Befugnisse abgeben. (tso/dpa)

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