Ukraine : Regierungskoalition von Timoschenko zerbrochen

Gut drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl in der Ukraine ist die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Timoschenko zerbrochen. Damit hat der neue Präsident Janukowitsch jetzt die Möglichkeit, mit seiner Partei eine neue Regierung zu bilden und einen eigenen Regierungschef einzusetzen.

KiewParlamentspräsident Wolodimir Litwin erklärte die Koalition am Dienstag für beendet. "Von heute an gibt es im Parlament keine Koalition mehr", sagte Litwin in Kiew. Das Bündnis aus Timoschenkos Partei BJuT, Litwins Block und der Partei Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes des abgewählten Präsidenten Viktor Juschtschenko hatte zusammen bislang mehr Stimmen als Janukowitschs Partei der Regionen. Offenbar sind nach Timoschenkos Niederlage bei der Präsidentenwahl aber einige Abgeordnete zu Janukowitschs Lager übergelaufen.

Timoschenko verurteilte die Entscheidung. Die Koalition sei "auf illegale Weise" zerstört worden, sagte sie in einer ersten Reaktion. Die 49-jährige Politikerin mit der traditionellen Flechtfrisur hatte Anfang Februar die Stichwahl um das Präsidentenamt knapp gegen Janukowitsch verloren. Sie hat ihrem Rivalen Wahlbetrug vorgeworfen und einen Rücktritt bislang ausgeschlossen.

Wie ein Vertreter von Janukowitschs Partei, Olexander Efremow, sagte, wurden bereits Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Sollte es Janukowitsch gelingen, eine Koalition mit der nötigen Mehrheit von 226 Stimmen zu bilden, könnte seine Partei auch den Regierungschef vorschlagen. Damit wäre der Machtwechsel perfekt. Sollte die Regierungsbildung scheitern, kann der Präsident das Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen ansetzen. Normalerweise würde in der Ukraine erst 2012 wieder gewählt.

Der Fraktionschef von Timoschenkos Partei, Iwan Kirilenko, kündigte bereits an, dass sich seine Partei einer neuen Regierung beugen werde. "Wenn sie 226 Stimmen zusammenkriegen, werden wir ihnen die Hand geben und ihnen viel Glück wünschen", sagte er. Wenn die jetzige Regierung abgewählt werde, würden auch die Parteiführer "sofort" von ihren Ämtern zurücktreten.

Janukowitsch war bereits nach der Präsidentenwahl im November 2004 zum Sieger erklärt worden. Wegen Betrugsvorwürfen gingen damals aber zehntausende Menschen aus Protest auf die Straße. Die Justiz erklärte seinen Sieg schließlich für ungültig. Die damaligen Anführer der Orangenen Revolution, Timoschenko und der abgewählte Präsident Juschtschenko, zerstritten sich später heillos. (AFP)

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