Ukraine : Regierungskrise droht

Sechs Monate nach der Regierungsbildung droht der Ukraine eine neue Krise. Die Regierungskoalition hat ihre Mehrheit verloren - ein Bruch der Koalition wird befürchtet. Ministerpräsidentin Timoschenko will dies unbedingt verhindern.

Timoschenko Foto: dpa
Regierungschefin Julia Timoschenko. -Foto: dpa

KiewWie die Nachrichtenagentur Interfax meldete, schieden am Freitag zwei Abgeordnete aus der Koalition von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko aus. Diese verlor damit ihre knappe absolute Mehrheit im ukrainischen Parlament. Bisher hatte die Regierungskoalition aus dem Block Timoschenkos und der Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko lediglich einen Abgeordneten mehr gehabt als die erforderliche Mehrheit von 226 der 450 Abgeordneten. Die ukrainische Presse rechnet seit Wochen mit einem Bruch der Koalition.

"Es hat eine Art Verrat gegeben", sagte der pro-westliche Parlamentspräsident Arseni Jazenjuk laut Interfax. Zwei Abgeordnete hätten ihr Austrittsgesuch bei der Verwaltung des Parlaments eingereicht. Bei ihnen handelt es sich demnach um Igor Rybakow vom Block Timoschenko und Juri But von der Partei des Präsidenten.

Timoschenko vergleicht sich mit einer Friedenstaube

Obwohl sich die Regierung erst vor einem halben Jahr mit Timoschenkos Wahl zur Ministerpräsidentin gebildet hatte, galten die Beziehungen der Koalitionspartner wie auch das Verhältnis zwischen Timoschenko und Juschtschenko seit Monaten als schwierig. Seit Wochen kursieren in Kiew Gerüchte, wonach die 48-Jährige ihren Posten räumen wolle, um ihre Präsidentschaftskandidatur gegen Juschtschenko im kommenden Jahr oder 2010 vorzubereiten.

Timoschenko, die bis zu einem Zerwürfnis mit Juschtschenko im Herbst 2005 schon einmal das Amt der Ministerpräsidentin innehatte, sagte jedoch vor wenigen Tagen, sie wolle einen erneuten Bruch der Koalition verhindern. Dabei verglich sie sich mit einer Friedenstaube: "Wie auf einem Gemälde von Picasso werde ich den Ölzweig, den Zweig des Friedens, gegen alle Stürme tragen", sagte sie.

Die Koalitionsparteien wollten nun verhindern, dass der Präsident bei einer fehlenden Mehrheit das Parlament entsprechend der Verfassung auflöst und Neuwahlen ausruft. Sie drohten den ausgetretenen Abgeordneten damit, ihnen das Mandat zu entziehen und sie durch andere Parlamentarier zu ersetzen. (ck/AFP)

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