Ukraine : Timoschenko erkennt Wahlniederlage an

Zwei Wochen nach der Präsidentenwahl in der Ukraine hat die pro-europäische Regierungschefin Julia Timoschenko ihre Niederlage anerkannt. Sie zog am Samstag die Klage gegen den Sieg ihres Rivalen Viktor Janukowitsch zurück.

Timoschenko
Julia Timoschenko -Foto: dpa

KiewIn der Ukraine ist der Kampf um das Wahlergebnis entschieden: Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zog am Samstag überraschend ihre Beschwerde gegen den Sieg ihres Rivalen Viktor Janukowitsch bei der Präsidentschaftswahl zurück. Bei einer Anhörung vor dem obersten Verwaltungsgericht in Kiew sagte Timoschenko, sie sehe keinen Sinn mehr in einem weiteren Gerichtsverfahren.

Sie werde den Obersten Gerichtshof der Ukraine nicht anrufen, sagte Timoschenko weiter. "Das ist vom Gesetz nicht vorgesehen." Sie hatte Janukowitschs Lager des Wahlbetrugs bezichtigt. Den Richtern des Verwaltungsgerichts warf die Regierungschefin Parteilichkeit vor: "Es liegt auf der Hand, dass dies kein Gericht ist." Es sei unmöglich, seine Rechte vor diesem Gericht zu verteidigen. "Ich rufe das Gericht auf, dieses Spektakel zu beenden", sagte Timoschenko.

Die Richter begannen nach dem Rückzug der Regierungschefin mit Beratungen, um eine Entscheidung über ihr weiteres Vorgehen zu fällen. Am vergangenen Mittwoch hatte das Verwaltungsgericht einer Überprüfung des amtlichen Endergebnisses zugestimmt. Es setzte das von der Wahlkommission genannte Endergebnis aus, folgte aber nicht Timoschenkos Forderung, die Amtseinführung ihres Rivalen zu verbieten.

Am Freitag dann stellte Janukowitschs Partei der Regionen einen Misstrauensantrag im Parlament gegen die Regierungschefin. Über die Zulassung des Votums sollte voraussichtlich am Montag entschieden werden.

Janukowitsch hatte die Stichwahl am 7. Februar nach amtlichen Angaben mit einem Vorsprung von 3,5 Prozentpunkten vor Timoschenko gewonnen. Internationale Beobachter bezeichneten den Urnengang als frei und transparent. Am kommenden Donnerstag soll Janukowitsch das Präsidentenamt übernehmen. (AFP/dpa)

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