Ukraine : Timoschenko erteilt großer Koalition eine Absage

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat sich angesichts des knappen Ausgangs der Parlamentswahlen für die Bildung einer großen Koalition ausgesprochen. Die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko lehnte den Vorstoß umgehend ab.

Timoschenko
Die frühere Ministerpräsidentin der Ukraine Julia Timoschenko. -Foto: dpa

Kiew Juschtschenko hatte gefordert, die pro-westlichen und pro-russischen Parteien sollten sich auf die Bildung einer Koalition verständigen. Während Regierungschef Viktor Janukowitsch den Vorstoß begrüßte, lehnte Timoschenko ab. Sie werde sich an einer solchen großen Koalition nicht beteiligen, sondern in der Opposition bleiben, erklärte die westlich orientierte Politikerin auf ihrer Website.

Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen lag das pro-westliche Bündnis der Partei Unsere Ukraine von Juschtschenko mit dem Block von Timoschenko mit 44,98 Prozent knapp vor einer möglichen Koalition unter der Führung des pro-russischen Janukowitsch mit 43,5 Prozent. Dessen Partei der Regionen kam dem vorläufigen Ergebnis zufolge zwar mit 34,28 Prozent der Stimmen auf das beste Einzelergebnis. Ihr Schicksal schien aber von den verbündeten Sozialisten abzuhängen, die zunächst nur 2,87 Prozent auf sich vereinen konnten und an der Drei-Prozent-Hürde zu scheitern drohten.

Timoschenkos Oppositions-Block erzielte mit 30,78 Prozent das zweitbeste Einzelergebnis, Unsere Ukraine von Juschtschenko kam auf 14,2 Prozent der Stimmen. Timoschenko hatte nach der Bekanntgabe vorläufiger Wahlergebnisse am Sonntag bereits die Bildung einer westlich orientierten Koalitionsregierung angekündigt.

Juschtschenko und Timoschenko waren die führenden Persönlichkeiten der Orangenen Revolution von 2004. Timoschenko war 2004 bereits sieben Monate lang Regierungschefin unter Juschtschenko, wurde dann aber wegen Korruptionsvorwürfen entlassen. Die vorgezogene Parlamentswahl sollte nach dem Willen Juschtschenkos die politische Blockade beenden, die durch die Rivalität zwischen ihm und Janukowitsch entstanden war. Die Ukrainer waren am Sonntag bereits das dritte Mal seit 2004 zur Wahl gegangen. (mit AFP)

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