Politik : Umfrage sieht Piraten bei zwölf Prozent

Hamburg/Berlin - Die Piratenpartei schwimmt auf einer Erfolgswelle. Nach dem Sprung in den saarländischen Landtag erreicht sie auch bundesweit in der Wählergunst einen Spitzenwert. Im Forsa-„Wahltrend“ von „Stern“ und RTL legten die Piraten im Vergleich zur Vorwoche um fünf Punkte auf zwölf Prozent zu – das ist ihr bester Wert seit ihrer Gründung im Jahr 2006. Auch laut einer Umfrage des Insa-„Meinungstrends“ im Auftrag der „Bild“ würden die Piraten derzeit in den Bundestag einziehen – aber nur mit einem Ergebnis von acht Prozent. Damit stiegen die Piraten im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte.

Die Erfolge der Partei hätten in der Union Eindruck hinterlassen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, der „WAZ“-Mediengruppe. „Verunsicherung ist da. Niemand kann das Phänomen völlig abschätzen.“ Er halte die Piraten für besser organisiert als früher die Grünen und traue ihnen bei der NRW-Wahl mehr zu als den Linken. Für andere Parteien seien sie ein Problem. „Mit ihrem Einzug erschweren sie stabile Mehrheiten.“ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warf den Piraten Ahnungslosigkeit sowie gezielte Versuche zur Aushöhlung der demokratischen Rechtsordnung vor: „Dass sie in vielen Bereichen ahnungslos sind, ist das eine. Dort, wo sie sich äußern, ist es umso schlimmer.“ Die Ideen seien zum Teil eine „anarchistische Konzeption“, zum Teil illusionär. „Was die Grünen vor 30 Jahren über Bord geworfen haben, das fischen die Piraten jetzt wieder aus dem Meer.“dpa

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