Umfragetief : Kanzlerin weilt über den Dingen

Kanzlerin Merkel gibt sich bei ihrem letzten Auftritt vor der Sommerpause unangefochten von aller Kritik.

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Gute Miene zu Beginn der Kabinettsitzung. Trotz Streitigkeiten und des Umfragetiefs sieht Merkel (CDU) ihre Koalition mit Westerwelle (FDP) auf gutem Kurs. Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Gute Miene zu Beginn der Kabinettsitzung. Trotz Streitigkeiten und des Umfragetiefs sieht Merkel (CDU) ihre Koalition mit...Foto: dpa

Berlin - „Die muss sich doch bald einen neuen Job suchen“, sagt ein Passant vor dem Haus der Bundespressekonferenz ungerührt. Gemeint ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die an diesem Mittwoch wieder vor die Hauptstadtpresse tritt, bevor sie in den Urlaub fährt. Der Mann bringt an diesem heißen Vormittag eine Stimmung auf den Punkt, die weit verbreitet ist. Die schwarz-gelbe Koalition hat einen Tiefpunkt erreicht. Auch vom Vertrauen in die Fähigkeiten der Kanzlerin ist wenig übrig geblieben.

Vorne am Pult aber sitzt im strahlend weißen Blazer eine Politikerin, die sehr aufgeräumt wirkt und keine Anzeichen von Zerknirschung erkennen lässt. Ihre Botschaft lässt sich so zusammen fassen: Die Krise lauert überall, nur nicht in der eigenen Regierung. Krisen, die sieht die Analytikerin Merkel nur in Systemen, nämlich im Gesundheitssystem (unpopuläre Entscheidungen sind getroffen), in der demografischen Entwicklung (bleibt eine große Herausforderung), im internationalen Finanzsystem (alle Regierungen arbeiten dran) oder im Euro-System (die EU hat sie gut überwunden).

Draußen brennt die Sonne vom Himmel, aber die Klimaanlage im Saal der Bundespressekonferenz arbeitet effektiv. Das passt gut zum Stil der Kanzlerin, die auf Fragen nach den schlechten Umfragewerten ganz kühl drei Erklärungen präsentiert: Schwierige Entscheidungen wie etwa zur Gesundheitsreform seien nun einmal nicht populär; in der großen Koalition seien strittige Vorhaben gegen die Kritik der SPD noch „abgepuffert worden"; und schließlich sei der Umgangston in der Regierung zeitweise nicht akzeptabel gewesen. Das sei nun vorbei: „Da, glaube ich, hat sich die Koalition aber ein Stück weit zusammengerauft."

Je länger sie spricht, um so klarer wird das Bild, das sie von sich entwirft: Eine Politikerin, die unangefochten von aller Kritik versucht, Deutschland international wettbewerbsfähig zu halten und die Folgen der Überalterung in den Sozialsystemen und im Haushalt abzumildern.

Nur auf die die großen politischen Fragen, die ihre Wähler umtreiben, geht sie nicht ein. An der sozialen Schieflage des Sparpakets mag die Union bis hin zum Wirtschaftsflügel fast verzweifeln. Doch das Wort soziale Gerechtigkeit kommt Merkel nicht über die Lippen. Die verbreitete Empörung über die Arbeit ihrer Koalition beschreibt Merkel ohnehin lieber mit der Distanz einer Soziologin als mit der Leidenschaft einer Politikerin, die selbst Willen und Leidenschaft für ein bestimmtes Ziel zeigt. Kein Industrieland könne seine Probleme lösen, ohne dass es darüber Debatten gebe, meint sie trocken: „Ich glaube, die sollte man dann auch akzeptieren.“

Dass womöglich noch mehr soziale Einschnitte kommen könnten, deutet sie an: „Erhebliche Verteilungskämpfe“ stünden bevor. Für die Koalition würden die kommenden Monate „sehr arbeitsreich“. Sie wolle Sparpaket und Gesundheitsreform durch den Bundestag bringen und ein Energiekonzept mit längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke verabschieden.

Im Zusammenhang mit der Debatte der künftigen Struktur der Bundeswehr machte Merkel deutlich, dass die Wehrpflicht auch bei einer Entscheidung für ihre zeitweise Aussetzung nicht aus dem Grundgesetz gestrichen werden soll.

Bindungen zu schaffen, Gefühle zu zeigen, gehört ohnehin nicht zu Merkels Stärken, wie an diesem Mittag wieder deutlich wird. Neben ihr am Pult sitzt Regierungssprecher Ulrich Wilhelm, der kommende Woche aufhört. Als die Kanzlerin auf ihn angesprochen wird , lobt sie die Präzision, die Geduld und die Geradlinigkeit ihres engen Mitarbeiters in nüchternen Worten. Nicht ein Hauch von Herzlichkeit oder Verlustschmerz ist zu spüren. Sogar hier markiert sie Distanz. Als sie das Wort „Danke“ sagt, schaut sie von Wilhelm weg in die andere Richtung.

Nur selten kommt Merkel in die Situation, dass sie sich verteidigen muss. Als sie nach Kritik an Kanzleramtsminister Roland Pofalla (CDU) gefragt wird, ist es so weit. Ihr Helfer in der Regierungszentrale sei „nun wirklich das Versöhnungswerk auf Rädern“, sagt sie, und hat die Lacher auf ihrer Seite. Was aber ist dann die Kanzlerin? Nimmt man ihre Selbstbeschreibung, könnte man auf die Idee kommen, sie sei ein „Reformwerk auf Rädern“. Eines, dessen Motor auf Hochtouren läuft, das aber überall platte Reifen hat und deshalb nicht vorankommt.

Die Kanzlerin aber scheint mit sich im Reinen. Ob das an ihrem experimentellen Verständnis von Politik liegt, an der internationalen Anerkennung für ihre Arbeit oder schlicht an einem unerschütterlichen Selbstbewusstsein, bleibt offen. Am Hamburger Ole von Beust und dessen Rücktritt jedenfalls will sie sich kein Vorbild nehmen. „Ich entscheide Schritt für Schritt“, sagt sie: „Und im Augenblick können Sie fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen.“

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