Umfragetief: Studie bescheinigt der SPD "Imageprobleme"

Die SPD hat es nicht leicht in der großen Koalition: Die Sozialdemokraten haben eine Reihe ihrer Kernforderungen durchgesetzt, kommen aber nicht aus dem Umfragetief heraus. Eine von der Partei in Auftrag gegebene Studie bescheinigt der SPD nun ein gravierendes "Imageproblem", wie die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag berichtete. Der Rat der Verfasser: Die SPD solle öfter auf Konfrontationskurs zur Union gehen.

Die SPD stagniert in Meinungsumfragen bei Werten um 25 Prozent, obwohl sie in der großen Koalition sozialdemokratische Prestigeprojekte wie den Mindestlohn, die Rente mit 63 oder die Frauenquote durchgesetzt hat. Dennoch gelinge es ihr nicht, über ihre Kernklientel hinaus Wähler aus der Gruppe der Beschäftigten zwischen 25 und 45 Jahren zurückzugewinnen, lautet der "SZ" zufolge das Ergebnis der Studie des Instituts TNS Infratest.

Wenig ermutigende Ergebnisse für die SPD

Der noch unveröffentlichten Analyse mit dem Titel "Die arbeitende Mitte in Ost- und Westdeutschland" wird der Zeitung zufolge in der Parteispitze erhebliche Bedeutung zugemessen. Die Ergebnisse sind aber wenig ermutigend für die SPD: Zwar heißt es, die Partei sei "im Hinblick auf ihre politischen Inhalte prinzipiell gut aufgestellt", ihr "Imageproblem" verhindere aber, dass Wähler sich über die Parteigrenzen hinweg mit ihr auseinandersetzten und sich vorstellen könnten, die Partei zu wählen.

Während die Verfasser der Union bescheinigen, einen "sehr konsistenten Markenkern" zu haben und ihren "Leitwert" Sicherheit mit Leben zu füllen, sei der Markenkern der Sozialdemokraten "nach wie vor beschädigt". Als Gründe nennt die Studie laut "SZ" die Hartz-IV-Reformen, eine fehlende Zielgruppenpolitik, zu wenig erkennbares "wertegeleitetes Handeln" und "gefühltes Desinteresse an der Lebenswirklichkeit der arbeitenden Mitte".

Konflikte mit der Union eingehen

Die SPD müsse "wieder erkennbar" werden, raten die Verfasser. Auch wenn dies bedeute, "dass sie - wo nötig - Konflikte mit der Union eingehen muss". Das könnte womöglich dazu beitragen, dass der Ton in der großen Koalition künftig schärfer wird.

Zuletzt hatten die Konflikte in der großen Koalition spürbar zugenommen. Reibereien gab es etwa um die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags oder Auflagen für die Wirtschaft beim Mindestlohn.

Aufhorchen ließen in der SPD zuletzt Aussagen von Peer Steinbrück, der seine Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten im Jahr 2013 im "Spiegel" nicht nur als eigenen Fehler bezeichnete, sondern auch seiner Partei strategische Fehltritte vorwarf.

Der Vize-Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, verteidigte als Reaktion darauf am Samstag das Programm der Partei. Inzwischen sei für viele Wahlforscher klar, dass die Wähler 2013 das sozialdemokratische Programm wollten - allerdings mit CDU-Chefin Angela Merkel als Kanzlerin, sagte Stegner dem WDR. "Frau Merkel hat im Wahlkampf erfolgreich den Eindruck vermittelt, dass die Union auch hinter unseren Zielen steht." Stegner rief die SPD auf, weiter auf ihre Schwerpunkte zu setzen und sich nicht der Union anzunähern. "Wir müssen immer die Alternative sein, nicht die nettere Ausgabe."