UMFRAGEWERTE : „Keine Trendwende bei der FDP“

Neue Umfragewerte lassen die FDP wieder hoffen. Der Kurswechsel von Parteichef Philipp Rösler in der Diskussion um eine Insolvenz Griechenlands scheint sich auszuzahlen. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend liegen die Liberalen bei fünf Prozent. Damit gewinnen sie zwei Punkte gegenüber der Vorwoche. Die Berliner FDP freut sich wenige Tage vor der Abgeordnetenhauswahl über diese Zahlen. „Es gibt sicherlich einen Zusammenhang zwischen den gestiegenen Umfragewerten und der konsequenten Politik im Bund“, heißt es beim Landesverband.

Parteienforscher können derzeit aber keine Trendwende für die FDP erkennen. „Der Kurswechsel Röslers wird keine langfristige Verbesserung bringen“, sagte Gert Langguth von der Universität Bonn. Auch Peter Matuschek vom Meinungsforschungsinstitut Forsa bezweifelt, dass die Strategie der FDP aufgeht. „Die Partei hat ein fundamentales Glaubwürdigkeitsproblem“, erklärte er. Schuld daran sei ein ganzes Bündel an Mängeln. „Einerseits sehen viele Wähler sich inhaltlich schlecht vertreten, andererseits fehlt schlichtweg das Vertrauen in die Führung der Partei.“ Die FDP habe ein Personalproblem, sagt Oskar Niedermayer, Politologe an der FU Berlin. Besonders Außenminister Guido Westerwelle werde von den Wählern dramatisch schlecht bewertet. Seiner Meinung nach muss die Partei nach den Berliner Wahlen am Sonntag personelle Konsequenzen ziehen. „Für Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Daniel Bahr ist Parteichef Rösler nur eine Übergangslösung“, sagte Jürgen Dittberner, der früher für die FDP im Berliner Abgeordnetenhaus saß. Die Liberalen hätten sich zudem von ihrem alten proeuropäischen Kurs verabschiedet. Parteiexperten sehen die FDP auf einem ähnlichen Weg wie 2002, als der damalige stellvertretende Vorsitzende Jürgen Möllemann der Partei einen nationalliberalen Anstrich geben wollte. „Diese populistische Taktik schlägt fehl“, sagte Matuschek. Sie entspräche nicht der Einstellung des typischen FDP-Wählers. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die FDP mit knapp 15 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Seit Sommer 2010 dümpelt sie an der Fünf-Prozent-Hürde, die über den Einzug ins Parlament entscheidet. „Dass der kleine Koalitionspartner in einer Bundesregierung so abstürzt, ist einmalig“, sagte Matuschek. aso/uhl

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