Umgang mit der AfD : Populisten sind Zwerge

Demokratischer Klartext wird gebraucht gegen die strategische Mehrdeutigkeit von Populisten. Ein Kommentar.

Caroline Fetscher
Frauke Petry, Vorsitzende der Alternative für Deutschland, am 14 März 2016.
Frauke Petry, Vorsitzende der Alternative für Deutschland, am 14 März 2016.Foto: Reuters

An der „Alternative für Deutschland“, der hurtig wachsenden AfD, fasziniert unter anderem ihr Mangel an Arbeit mit Bodenpersonal. Anscheinend benötigt sie all das kaum, was die sogenannten Volksparteien ebenso wie Die Grünen und Die Linke mühselig leisten. Dort ist man zu Fuß unterwegs, hört sich in Kreisbüros und an Infoständen Bürgersorgen an, ruft zum „Frühjahrsputz“ ganzer Kieze auf, wirkt mit an Ausschüssen und Arbeitsgruppen und diskutiert dort lokal- wie regionalpolitische Pläne.

Wir haben es mit einem instruktiven Widerspruch zu tun

Bei der AfD findet sich von Kiel bis München, von Halle bis Heidelberg, wenig bis gar nichts unter Rubriken wie „Veranstaltungen“. Gähnend leer sind in der Regel die Terminkalender der Webseiten. Hingegen wimmelt es auf den Websites von pauschalen Losungen zum Aufladen der Ressentiment-Batterien. Hier enthüllt Frauke Petry, „Die Phantomdebatte um Panama verschleiert den Glaubwürdigkeitsverlust der Staaten“, dort wettert ein Wahlkreis gegen den „Fremdenbonus“, da ein anderer gegen den Euro, den Schengen-Raum, die „Kuscheljustiz“ und so fort. Bei den abendlichen Talkrunden der Fernsehsender brauchen Sendboten der AfD häufig nichts als ein spöttisches Lächeln, um der „schweigenden Mehrheit“ mit ihrem mehrdeutigen Schweigen zu signalisieren, dass sie die Argumente anderer verachten.
Eine Partei, die der etablierten Politik den Verlust an Bürgernähe vorwirft, gibt sich selber nur selten direkt mit den Bürgern am Boden ab. Eine Gruppierung, die der „Funktionärskaste“ obstinat den Refrain von deren „Abgehobenheit“ vorsingt, scheint selber selig abgehoben über den Dingen zu schweben, im Raumschiff des Raunens, umhüllt vom Echo eigener nebulöser Slogans, Drohungen und Prophezeiungen. Trotzdem – oder eben deshalb – fliegen der AfD die Sympathien zu.
Wir haben es mit einem instruktiven Widerspruch zu tun, der sich mit dem üblichen Verweis auf die Attraktivität populistischer Vereinfachung nicht erschöpfend erklären lässt. Dass gefährliche Ufos wie die AfD in fast ganz Europa mit ihren Funksprüchen die Atmosphäre der Demokratie verstören können, liegt auch an der Passivität, an der Lethargie der Demokraten. An ihnen, an uns ist es, Europa als demokratisches Projekt zu verteidigen, wie es zum Beispiel Evelyn Roll in ihrer Anfang Mai bei Ullstein erscheinenden Streitschrift „Wir sind Europa!“ fordert. Mit dem Ruf „Steht auf, wenn Ihr Europäer seid!“ will die Essayistin die schweigende Mehrheit der laut Umfragen 200 Millionen überzeugten Europäer daran erinnern, dass ihr supranationaler Zusammenschluss und Friedenspakt die vehemente Verteidigung wert ist – und dass er sie braucht.
Im besten, im politischen Sinn aggressiv muss sich die gesamteuropäische Demokratie an sich selber erinnern. Passioniert, klar und so unmissverständlich überzeugt von sich, wie sie überzeugt ist, andere zu gewinnen. Sie muss, mit einem Wort, massiv für sich zu werben lernen. Als offenes Projekt verzichtet die Demokratie auf das Pathos, das weltanschauliche Ideologien kennzeichnet. Sie kommt aus ohne die Konstruktion einer kollektiven, biologischen Genese (Nation, Rasse), und ohne propagierte Vollendung (Teleologie, Apokalypse, Endsieg). Sie gedeiht nur im Frieden, sie sucht nicht den Krieg. Im parlamentarischen Aushandeln wie im öffentlichen Diskurs kann Demokratie langatmig sein, ihre Prozesse sind oft langwierig und wirken mitunter langweilig, auf gute Weise, wie nur Frieden sein kann.

Werben für den großen Friedensapparat Europa

Mit dem Zusammenschluss mehrerer Demokratien, wie die EU ihn darstellt, wird die hochkomplexe Dynamik des permanenten Aushandelns arbeitsteiliger, wirkt sie intransparenter. Gegen diese inhärente Schwerfälligkeit eines großen Friedensapparates und seiner zahlreichen Probleme haben es Populisten umso leichter. Zurück zur Nation, zurück zur D-Mark, zum Franc, zum „Volk“, zurück zum vermeintlichen, genetischen „Wir“, weg mit den Fremden, den Anderen – und schon wäre die Silhouette der Welt wieder scharf umrissen. Und für den großen Friedensapparat Europa, für die EU zu werben, mit Substanz, mit Verve, Witz und Passion, ist daher umso schwerer.
Aber exakt das wird jetzt gebraucht. Werbung ist hier auch wörtlich gemeint, im Sinn massiver öffentlicher Kampagnen, nicht nur als die notwendige Überzeugungsarbeit im Alltag. Es geht darum, Vorzüge, Verdienste, Schutzfunktion und Erfolge individueller Demokratien wie der gesamten EU öffentlich zu vermitteln, auf allen medialen Kanälen, auch und gerade jenen der Bildungsfernen und Demokratieskeptiker. Du bist Europa – Teil eines sensationellen Projekts, das alle Populisten aussehen lässt, wie Zwerge. So kann das klingen.

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