Umstrittenes Staatsoberhaupt : Pakistans Präsident soll abgesetzt werden

Im vergangenen Jahr hat sich Pakistans Präsident Pervez Musharraf viele Feinde gemacht, als er einen Ausnahmezustand verhängte und mehr als 60 Richter entließ. Nun hat die Regierung beschlossen, ihn des Amtes zu entheben.

Musharraf
Pervez Musharraf: Präsident im Ausnahmezustand. -Foto: dpa

IslamabadDie Regierungskoalition in Pakistan hat die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den umstrittenen Präsidenten Pervez Musharraf beschlossen. Informationsministerin Sheri Rehman sagte nach einem Treffen der Koalitionsparteien am Donnerstag in Islamabad, der entsprechende Entwurf für das Parlament sei vorbereitet worden. Für kommenden Montag sei eine Sondersitzung des Unterhauses beantragt worden. Musharraf flog am Donnerstagmorgen nicht wie geplant zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach China. Sein Flugzeug stehe in Bereitschaft auf dem Luftwaffenstützpunkt Rawalpindi bei Islamabad, hieß es aus der Delegation, die ihn begleiten sollte.

Die von der Volkspartei PPP geführte Regierungskoalition hat die nötige einfache Mehrheit, um das Amtsenthebungsverfahren im Parlament einzuleiten. Unklar ist aber, ob sie die für eine Absetzung des Präsidenten vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments - der Nationalversammlung und dem Senat - zusammenbekommt.

Die Koalition beschloss nach Medienberichten außerdem, per Regierungserlass die mehr als 60 Richter wieder einzusetzen, die Musharraf während des von ihm verhängten Ausnahmezustands im vergangenen Jahr durch Gefolgsleute ersetzt hatte. (mhz/dpa)

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