Politik: Umweltminister Gabriel hat Ärger wegen Mallorca-Flugs

Berlin - Umstrittene Mallorca-Flüge haben Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) massiven Ärger eingebracht. Laut „Bild“-Zeitung flog Gabriel am 8. August 2007 in einer Bundeswehr-Maschine alleine von Mallorca zu einer Kabinettssitzung nach Berlin und am Nachmittag wieder zurück. Die Flüge kosteten 50 000 Euro, hieß es. Politiker von CDU, FDP und Grünen reagierten empört. Gabriel wies die Angriffe zurück.

Das Kanzleramt habe ihm die Nutzung der Maschine ausdrücklich angeboten, sagte Gabriel am Mittwoch. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bestätigte dies. Das Umweltministerium habe andere Möglichkeiten geprüft, es habe jedoch keine Alternative gegeben, so Gabriel. Dem Zeitungsbericht zufolge hätte der Minister zumindest für die Rückreise einen Linienflug nehmen können.

Gabriel begründete den Flug mit einem Wunsch des Kanzleramts. Er habe seinen Urlaub unterbrochen, um die Beschlussfähigkeit des Kabinetts zu gewährleisten. Die Anreise anderer Minister wäre „deutlich schwieriger zu organisieren gewesen“. Das Kabinett ist nur beschlussfähig, wenn mindestens acht Minister anwesend sind. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Novellierung des Gentechnikrechts, das Jahressteuergesetz und ein Gesetzesentwurf zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung.

Kritik erntete Gabriel von allen Seiten. „Reden und Handeln beim Klimaschutz lagen bei Herrn Gabriel schon immer meilenweit auseinander“, sagte die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Bärbel Höhn. Unions-Fraktionsvize Katherina Reiche (CDU) betonte, die meisten Minister flögen in ähnlichen Situationen mit Linienmaschinen. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke, empfahl Gabriel „dringend, die Richtlinien zu lesen. Dann wüsste er, wer die Rechnung für den Flug zu bezahlen hat, nämlich er selber.“ mga/ddp

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