UN-Anti-Rassismuskonferenz : Deklaration überraschend angenommen

Eigentlich dauert die umstrittene UN-Anti-Rassismuskonferenz noch bis Freitag. Bereits heute jedoch haben rund 140 Länder die geplante Abschlusserklärung akzeptiert. Deutschland wird bei der Zusammenkunft jedoch weiterhin fehlen.

GenfEs ist derselbe Text, der bereits am vergangenen Freitag von fast 190 Ländern, darunter auch Deutschland, gebilligt worden war. Es habe keine Gegenstimme gegeben, sagte ein UN-Sprecher. Hintergrund der frühen Verabschiedung ist offenbar die Befürchtung, dass der Text durch weitere Diskussionen verändert werden könnte. Deutschland nimmt ebenfalls wie die USA und Kanada derzeit nicht an der Konferenz teil.

Am kommenden Freitag, dem letzten Tag der als "Durban II" bezeichneten Überprüfungskonferenz für bereits 2001 in Südafrika gefasste Beschlüsse gegen Rassendiskriminierung und Fremdenhass, soll der Text nur noch einmal diskutiert werden. Libyen etwa hat noch Änderungswünsche, insbesondere was die Palästinenserfrage angeht. Die kämen dann aber nicht mehr zum Tragen, hieß es in Genf.

Deutschland wird der Konferenz auch nach der Annahme des Schlussdokuments fernbleiben. "An unserer Haltung hat sich im Vergleich zum Montag nichts geändert", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Am Montag hatte die Bundesregierung betont, dass bei einem positiven Verlauf der Konferenz kurzfristig doch noch eine Teilnahme möglich sei.

Israel in Deklaration nicht mehr erwähnt

Die jetzt verabschiedete Erklärung ist eine vor allem wegen Israel stark veränderte Neufassung einer früheren Version. Israel, das am Dienstag vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad des Rassismus beschuldigt worden war, wird in dem Papier nun nicht mehr namentlich erwähnt.

Es bezieht sich aber weiterhin auf das bereits 2001 verabschiedete Dokument. Das hatte vor allem die USA davon abgehalten, nach Genf zu kommen, da Israel darin wegen seiner Palästinapolitik scharf angegriffen wird. Jetzt wird darauf verwiesen, dass weiterhin Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz überall bekämpft werden muss. Auch der Rassismus gegen Roma, die Grauen der Sklaverei sowie die Intoleranz gegenüber Menschen, die an Aids leiden, wird gebrandmarkt. (rf/dpa)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben